AfD will Finanzierung und Rechtsnatur parteinaher Stiftungen verfassungsgemäß regeln

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In unserem Beitrag 'Parteistiftungen werden von Ministerien mit Millionenbeträgen gefördert' (Mi 18/18) hatten wir die hohen Zuwendungen diverser Ministerien an die parteinahen Stiftungen kritisiert und zudem darauf verwiesen, dass nur die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit der FDP rechtlich als Stiftung organisiert ist, während die ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
14.09.2018

* 27.2.1892 — † 27.2.2018 - RIP Diesel!

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Am 27.2.1892 meldete der Eisfabrikspezialist und Erfinder Rudolf Diesel beim Kaiserlichen Patentamt ein Patent auf eine 'Neue rationelle Wärmekraftmaschine' an, eine Idee, die zum Initialzünder des späteren Dieselmotors wurde. Und welch ein Zufall: An genau dem gleichen Tag, nur 126 Jahre später...

Olaf Weber
28.02.2018

'mi' sucht Verbündete im Kampf gegen Diesel-Fahrverbote

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„Wir halten es im Grunde genommen für ausgeschlossen, Hardware-Nachrüstungen vorzunehmen, einmal des Aufwands wegen, aber auch, weil die Wirkung fragwürdig ist, und ich für mein Unternehmen kann nur sagen, ich möchte meine Inge­nieure eigentlich gern zukunftsorientiert arbeiten lassen und nicht rückwärtsgewandt an Motoren arbeiten, ...

Ass. jur. Hans Georg Pauli
19.09.2018

Im Kampf gegen Pkw-Fahrverbote stehen heftige Wochen bevor

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Immer mehr Städte werden von Fahrverboten bedroht und es ist unbegreiflich, dass deutsche Autohersteller es noch immer versäumen, Nachrüstungen für ältere aber bestens gepflegte Diesel-Pkw anzubieten und damit ihre Fähigkeit für moderne Technik zu demonstrieren. Mit derartigen Maßnahmen könnten weite Teile der Industrie ihr beschädigtes ...

Dipl.-Vwt. Hans-Jürgen Lenz
18.09.2018

Verpackungsgesetz

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„Ab dem 1. Januar 2019 gilt das neue Verpackungsgesetz. Durch ein öffentliches Register ist ein­sehbar, welche Hersteller, Händler und/oder Vertreiber von Verpackungen ihrer Produktverantwortung nachkommen.“ Auszug aus einer Information der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister/Osnabrück. Schuhhäuser und Marken­hersteller ...

Dipl.-Kffr. Elisabeth Kraemer
17.09.2018

'mi'-Mittelstand

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Die Top-Themen der heutigen Mittelstands-Beilage:  AfD will Finanzierung und Rechtsnatur parteinaher Stiftungen verfassungsgemäß regeln  Bundesverfassungs-Gerichts-Urteil zum Rundfunk-Beitrag weiter in der Kritik  Handwerk will das Ruhrgebiet voranbringen.

Dipl.-Kffr. Elisabeth Kraemer
17.09.2018

Erste Reaktionen auf real-Marktplatz

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Aus der Zentrale der ara Shoes AG/Langenfeld reagiert Frank Lüttig, ­Gesamtleiter Vertrieb In- und Ausland: „Wir beliefern real nicht. Die Artikel sind über verschiedene Schuhhändler dort gelistet, die real.de als Marktplatz nutzen. Auf die Gestaltung dieser Plattform haben wir leider keinen Einfluss.“ Aus dem ...

Dipl.-Kffr. Elisabeth Kraemer
17.09.2018

Was Hans-Joachim Kamp auf der IFA-Eröffnungs­gala auch noch sagte

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Diesen wichtigen und richtigen ­Appell des gfu-Aufsichtsratsvorsitzenden in Anwesenheit hochrangiger Politiker wollen wir Ihnen nach den Ausführungen in der letzten 'markt intern'-Ausgabe ebenfalls nicht vorenthalten: „Sehr geehrte Damen und Herren, erlauben Sie mir abschließend einen Blick weit über unsere Landesgrenzen hinaus. Wir ...

RA Lorenz Huck
14.09.2018

BVerfG-Urteil zum Rundfunkbeitrag weiter in der Kritik

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In den Mi-Ausgaben vom 3. und 17. August haben wir uns intensiv und kritisch mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Rundfunkbeitrag auseinandergesetzt. Heute schließen wir diese Betrachtung mit einem Kommentar von Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Koblenzer ab, der zwei der vier Beschwerdeführer vor dem BVerfG vertreten hat. Er ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
14.09.2018

Handwerk will das Ruhrgebiet voranbringen

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Vom 31. August bis zum 2. September hat Nordrhein-West­falen seinen jährlichen Nordrhein-Westfalen-Tag diesmal in Essen gefeiert. Die Landesregierung hat die Gelegenheit genutzt, ihre neue Ruhr-Konferenz am 31. August auf dem Weltkultur­erbe Zeche Zollverein ins Leben zu rufen. Deren Ziel soll sein, „die Region Ruhr zu einer ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
14.09.2018

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