Dienstag, 10. Oktober 2023

Nancy Faeser sang- und klanglos in Hessen gescheitert

Blogeintrag | Kommentare (1)

Schon Anfang Februar haben wir geunkt, Nancy Faeser könne sich den Wahlkampf in Hessen sparen. Allein ihr dümmliches Bekenntnis, nur als Ministerpräsidentin nach Hessen wechseln zu wollen, weil sie dort schon Oppositionsführerin gewesen sei, war dafür eigentlich Beleg genug. Auch ihre Fähigkeit, wie ihre frühere Kabinettskollegin Christine Lambrecht zielsicher nahezu jedes Fettnäpfchen zu treffen, hat sie im Jahresverlauf eindrucksvoll bestätigt. Und so steht seit Sonntag auch amtlich fest, was jedem halbwegs professionellen Politikbeobachter schon lange klar war: Faeser ist in Hessen mit Pauken und Trompeten untergegangen.
 

Wahrscheinlich hätte am Ende der Parteikarriere Thorsten Schäfer-Gümbels niemand in der hessischen SPD es für möglich gehalten, dass die Partei noch weiter in der Wählergunst sinken könne. Doch Faeser ist dies gelungen. Sie fuhr mit 15,1 Prozent das schlechteste Ergebnis für die SPD in Hessen ein. 1946 startete die SPD dort mit 42,7 Prozent, erreichte 1962 und 1966 über 50 Prozent und rutschte 1995 erstmals unter die 40-Prozent-Marke. Zum Dank loben Bundeskanzler Olaf Scholz und die versammelte SPD-Spitze Faeser trotzdem und Scholz will sie im Amt der Bundesinnenministerin belassen. Mit einem solchen Bekenntnis fing das Ende der Amtszeit Christine Lambrechts an. Faeser sollte sich deshalb eine Ruck geben und den Posten freimachen. Lange wird sie ihn eh‘ nicht mehr ausüben dürfen.

Geradezu absurd ist, dass der hessische Landesvorstand gestern Abend beschlossen hat, Sondierungsgespräche mit der CDU aufzunehmen, die Faeser für die SPD leiten soll, wenn denn die CDU die SPD dazu einlädt. Offenbar sind den Genossen in Hessen sämtliche Maßstäbe politischer Demut abhandengekommen. Man muss es wohl als Erfolg betrachten, dass sie nicht gleich selbst die CDU zu Sondierungsgesprächen eingeladen haben.

So viel lässt sich schon jetzt sagen: Sollte die Aufarbeitung der Ergebnisse in Hessen und Bayern bei der Bundesspitze der SPD in diesem Stil vorangehen, wird die Partei über kurz oder lang das Schicksal der Linken teilen. Der Köder muss dem Fisch, nicht dem Angler schmecken. Und Parteien werden nur gewählt, wenn sie eine Politik für diejenigen machen, die sie wählen sollen. Wer ein solches Angebot nicht machen will, darf sich nicht wundern, sollte er am Ende ohne Wähler dastehen. Und da hilft es auch nichts, sich darauf zu berufen, die Grundsätze der Partei ließen einen vom Wähler gewünschten Politikwechsel nicht zu. Es sind schon Unternehmen vom Markt verschwunden, weil sie die Wünsche der Kunden missachtet haben. Nicht anders ergeht es Parteien.


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (1)

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#1 Leserkommentar
von Olaf Weber, 11.10.2023 15:20

Lieber Frank, das ist eine treffliche Analyse, Kompliment. Wer in der Vergangenheit mit kompetenten Vertretern auch der SPD zu tun hatte, das ist bei uns der Fall, dessen Erinnerungen konstratieren schmerzlichst mit der Schamlosigkeit der gegenwärtig in der Partei führenden Generation, die neben uneinsichtigem Verhalten auch vor vorsätzlich strafbaren Handlungen nicht Halt macht, siehe die Verstrickungen von Olaf Scholz in die CumEx-Geschichte, die nur aus "Rücksicht auf das Amt" von der Justiz nicht aufgeklärt werden soll. Nancy Faeser ist tatsächlich ein Tiefstpunkt der politischen Kultur Deutschlands, erschütternderweise ist sie dabei nicht alleine.

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