REDAKTION

In eigener Sache

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Erstmals am 2. März 1982 erschien die 'markt intern'-Mittelstandsausgabe (damals noch mit dem Titel Fachhandel Vereinigt mit handwerk intern) als vierzehntägliche Beilage der 'markt intern'-Branchenausgaben. In den 39 Jahren seitdem hat sich viel verändert. So auch das Umfeld, in dem sich mittelstandspolitische Informationen verbreiten. Dem ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Erhält die neue Deutsche Industrie- und Handelskammer eine Erweiterung ihrer Aufgaben durch die Hintertür?

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Ende Januar und Anfang Februar berichteten wir über die Gesetzesinitiative des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi), die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) durch eine Novelle des IHK-Gesetzes auszuhebeln. Das BVerwG hatte mehrfach entschieden, IHK-­Pflichtmitglieder könnten von ihrer IHK den Austritt aus dem Deutschen ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Wie hat sich COVID-19 auf die Auslastung der Betten in den Krankenhäusern ausgewirkt?

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Für viel Wirbel hat das Thesenpapier der Autorengruppe um Prof. Dr. Matthias Schrappe zur intensivmedizinischen Versorgung in der Corona-Pandemie gesorgt. Mit ihm versuchen die Verfasser nachzuweisen, die Belastung auf den ­Intensivstationen sei nicht so dramatisch gewesen wie öffentlich vom RKI und der Bundesregierung verkündet. Die Zahlen ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Große Koalition schafft immer neue Stellen in Ministerien

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Es ist zwar inzwischen üblich, dass Regierungsparteien kurz vor Ende der Legislaturperiode neue Stellen schaffen, um verdienten Mitarbeitern auch bei einem möglichen Regierungswechsel eine Weiterbeschäftigung auf hohem Niveau zu sichern. Das ist an sich durchaus nachvollziehbar und auch menschlich. Gleichwohl sollte es eine gewisse ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Welche Abschlüsse hat Annalena Baerbock tatsächlich und wofür braucht sie diese?

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Im Internet wird seit ­einiger Zeit intensiv darüber diskutiert, welche universitären Abschlüsse Annalena Baerbock tatsächlich erworben hat. Vorgestellt wurde sie bisher meist als Völkerrechtlerin. Der Begriff ist nicht geschützt, weshalb der ihr von der London School of Economics and Political Science bescheinigte Abschluss als Master of ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Klaus Tipke verstorben

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Am 13. Mai ist der Nestor der deutschen Steuerrechtswissenschaft, Prof. Dr. Klaus Tipke, im Alter von 95 Jahren verstorben. Nach ersten beruflichen Stationen in Hamburg wurde er 1967 Leiter des Instituts für Steuerrecht der Universität zu Köln. Zu seinen publizistischen Glanzleistungen zählen der Kommentar zur ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Giffey tritt als Familienministerin zurück, will aber Regierende Bürgermeisterin in Berlin werden

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So konsequent es ist, dass Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wegen des Verfahrens zur Aberkennung ihres Doktortitels nun vom Amt der Bundesfamilienministerin zurückgetreten ist, so überraschend ist ihre Entscheidung, weiterhin für die Wahl zur Regierenden Bürgermeisterin in Berlin antreten zu wollen. Warum für das Begleiten dieses ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Umfragekönig Söder verliert an Zustimmung

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Wollte Dr. Markus Söder noch im Kandidatenrennen mit Armin Laschet unbedingt auf die persönlichen Umfragewerte setzen, könnte er seine Meinung auch in dieser Frage im Laufe des Jahres vielleicht noch ändern. Einer aktuellen Umfrage unter 1.003 Personen in Bayern (Befragung zwischen dem 11. und 17. Mai) im Auftrag der Sendung '17:30 Sat.1' ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.05.2021

Bundesverfassungsgericht betätigt sich als Weissager

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Für einige Aufregung hat Ende April der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März gesorgt. In ihm haben Deutschlands oberste Richter den Gesetzgeber verpflichtet, bis Ende 2022 ein neues Klimaschutz­gesetz (KSG) zu erlassen, in dem klare Vorgaben für die Zeit nach 2030 enthalten sein müssen. Dies ist bemerkenswert, weil ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
14.05.2021

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Redaktionsgespräche bei markt intern mit führenden Vertretern aus Politik und Wirtschaft.

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