Mittelstand
Welche Abschlüsse hat Annalena Baerbock tatsächlich und wofür braucht sie diese?
Welche Abschlüsse hat Annalena Baerbock tatsächlich und wofür braucht sie diese? Im Internet wird seit einiger Zeit intensiv darüber diskutiert, welche universitären Abschlüsse Annalena Baerbock tatsächlich erworben hat. Vorgestellt wurde sie bisher meist als Völkerrechtlerin. Der Begriff ist…
Klaus Tipke verstorben
Klaus Tipke verstorben Am 13. Mai ist der Nestor der deutschen Steuerrechtswissenschaft, Prof. Dr. Klaus Tipke, im Alter von 95 Jahren verstorben. Nach ersten beruflichen Stationen in Hamburg wurde er 1967 Leiter des Instituts für Steuerrecht der Universität zu Köln. Zu seinen publizistischen…
Giffey tritt als Familienministerin zurück, will aber Regierende Bürgermeisterin in Berlin werden
Giffey tritt als Familienministerin zurück, will aber Regierende Bürgermeisterin in Berlin werden So konsequent es ist, dass Bundesfamilienministerin Franziska Giffey wegen des Verfahrens zur Aberkennung ihres Doktortitels nun vom Amt der Bundesfamilienministerin zurückgetreten ist, so…
Umfragekönig Söder verliert an Zustimmung
Umfragekönig Söder verliert an Zustimmung Wollte Dr. Markus Söder noch im Kandidatenrennen mit Armin Laschet unbedingt auf die persönlichen Umfragewerte setzen, könnte er seine Meinung auch in dieser Frage im Laufe des Jahres vielleicht noch ändern. Einer aktuellen Umfrage unter 1.003 Personen…
Bundesverfassungsgericht betätigt sich als Weissager
Für einige Aufregung hat Ende April der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24. März gesorgt. In ihm haben Deutschlands oberste Richter den Gesetzgeber verpflichtet, bis Ende 2022 ein neues Klimaschutzgesetz (KSG) zu erlassen, in dem klare Vorgaben für die Zeit nach 2030…
Bündnis 90/Die Grünen wollen öffentliche Finanzierung der Parteistiftungen gesetzlich regeln
Im August 2018 berichteten wir über die zweifelhafte Unterstützung der Parteistiftungen durch Zuwendungen des Bundes, sprich Steuergelder. Parteien erhalten nach dem Parteiengesetz zwar nach dort geregelten Kriterien staatliche Unterstützung, werden also insoweit durch den Steuerzahler…
Anzahl der Ladendiebstähle pro Verkaufstag 2020 gestiegen
Anzahl der Ladendiebstähle pro Verkaufstag 2020 gestiegen Wie die Zahl der Wohnungseinbrüche nahmen auch die Ladendiebstähle 2020 aufgrund der Pandemie in absoluten Zahlen ab. Berücksichtigt man dagegen die Anzahl der Verkaufstage, so sind sie laut dem auf Videomanagementsoftware…
FDP holt bei den Parteispenden auf
FDP holt bei den Parteispenden auf In der letzten Mittelstandsausgabe hatten wir berichtet, dass Bündnis 90/Die Grünen in diesem Jahr bisher mit Abstand die höchsten Wahlkampfspenden erhalten hat (vgl. Mi 09/21). Jetzt kommt die FDP den Grünen näher. Georg Kofler, früherer Chef des…
Staatszuschuss an die Rentenversicherung explodiert förmlich
Staatszuschuss an die Rentenversicherung explodiert förmlich 1975 betrug der Staatszuschuss an die gesetzliche Rentenversicherung 6,8 Milliarden Euro. 1995 sind daraus 30,4 Milliarden Euro, 2005 wiederum 54,8 Milliarden Euro und 2015 stolze 62,4 Milliarden Euro geworden. Der Haushalt für 2021…
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