Geplante Kosten für G7-Gipfel in Elmau betragen 113,5 Millionen Euro

Auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber, der von der Bundesregierung eine detaillierte Aufstellung der geplanten Kosten für den G7-Gipfel erhalten wollte, hat die Bundesregierung ihm am 20. Juli mitgeteilt, es gebe „keine aktuellen Kostenschätzungen in der von Ihnen erbetenen Differenzierung“. Stattdessen seien im Bundeshaushalt 2022 „in den verschiedenen Einzelplänen Mittel zur Deckung der anfallenden Kosten zur Durchführung des G7-Gipfels eingestellt“ worden, wie sich aus der beigefügten Liste ergebe.

Schaut man sich die Liste an, zeigt sich, dass insgesamt sagenhafte 113,5 Millionen Euro veranschlagt wurden. Derzeit schätzt die Bundesregierung „die im Einzelplan 05 veranschlagten Kosten für die Durchführung des Gipfels, die protokollarische Betreuung sowie die Unterbringung der Staatsgäste und ihrer Delegationen auf ca. 17 Millionen Euro“ (eingeplant waren 25 Millionen Euro).

Man kann also insgesamt noch auf ein niedrigeres Kostenbudget hoffen, auch wenn Bayern angeblich noch Nachforderungen an den Bund stellt. Vor sieben Jahren, als der Gipfel unter Dr. Angela Merkel auch in Elmau stattfand, wurden die Gesamtkosten auf 135 Millionen Euro taxiert. Nach Angaben des stellvertretenden Regierungssprechers Georg Streiter aus dem Januar 2016 sollen tatsächlich jedoch ‘nur’ 112,64 Millionen ausgegeben worden sein. Damals erhielt Bayern pauschal 40 Millionen Euro als Kostenerstattung. Immerhin, ein Posten wird diesmal wohl geringer ausfallen: Der Grenzzaun, mit dem Demonstranten ferngehalten werden sollen, und der gut zwei Millionen Euro gekostet haben soll, musste dieses Jahr nicht neu angeschafft, nur neu aufgebaut werden.

Unabhängig davon, ab am Ende 100 oder 113 Millionen Euro allein von Deutschland für den Gipfel ausgegeben wurden (es sind ja auch den übrigen Delegationen Kosten entstanden), bleibt die Frage, ob derartige Kosten noch in Relation zum Ertrag solcher Veranstaltungen passen. Klar, eine funktionieren Demokratie und ein weltpolitischer Austausch können sich nicht auf rein digitale Veranstaltungen stützen. Persönliche Gespräche und Beziehungen, aber auch Bilder als Symbole sind wichtig. Aber in dieser Form wirken sie überzogen.