Krachende Niederlage für die SPD bei der Mainzer OB-Wahl

Wir hatten vor Längerem schon einmal darauf hingewiesen, das vom SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil ausgerufene „Jahrzehnt der SPD“ performe weniger als Klingbeil in seinen ärgsten Träumen befürchtet haben dürfte. Am Sonntag kam nun ein weiterer besonders schmerzlicher Misserfolg hinzu. Nein, es geht nicht um die Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin. Dass Franziska Giffey dort schlecht abschneiden würde, war spätestens nach den Silvesterkrawallen in Berlin ziemlich sicher. Nein, wir reden von der Wahl zum Oberbürgermeister in Mainz.

Rheinland-Pfalz ist ja seit einiger Zeit die letzte Hochburg der Sozialdemokratie, sieht man mal von Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg ab. Und eine besondere Hochburg in Rheinland-Pfalz ist die Landeshauptstadt Mainz. Dort stellte die SPD sagenhafte 73 Jahre in Folge den Oberbürgermeister. Der bundesweit bekannteste unter ihnen dürfte Jakob, genannt Jockel, Fuchs gewesen sein. Ob es eine andere Stadt dieser Größenordnung mit einer derart lange SPD-Tradition gibt, entzieht sich aktuell unserer Kenntnis. Aber wahrscheinlich lautet die Antwort nein.

Wie auch immer, seit Sonntag ist diese Ära zu Ende. Die Kandidatin der SPD für den Posten der Oberbürgermeisterin, Mareike von Jungenfeld, landete mit 13,3 Prozent (!) auf Platz vier (Wahlbeteiligung 49,2 Prozent). Den ersten Wahlgang gewonnen hat mit 40,2 Prozent der parteilose Unternehmer Nino Haase. Gegner in der Stichwahl wird in drei Wochen der Kandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Christian Viering, sein, der es auf 21,5 Prozent brachte. Die CDU, die ja angeblich seit Sonntag (Berlin) auch Großstadt kann, kam mit ihrer Kandidatin Manuela Matz auch nur auf 13,5 Prozent. Aber wahrscheinlich ist Mainz auch keine Großstadt. Bei der Ausgangslage dürfte Haase wohl die besten Aussichten auf den Wahlsieg im zweiten Durchgang am 5. März haben. Für die Mainzer Bürger, speziell Mittelständler in Mainz, sicher keine schlechte Perspektive.

Das SPD-Desaster in Mainz ist dabei in gewisser Weise selbstgemacht. Denn die OB-Wahl war aktuell nur deshalb erforderlich, weil Ministerpräsidentin Malu Dreyer sich für die Nachfolge des viel zu spät zurückgetretenen Innenministers Roger Lewentz im Oktober letzten Jahres in Mainz bediente. Nachfolger wurde der seinerzeitige Mainzer-OB Michael Ebling. Die Hoffnung der SPD, die Mainzer Bevölkerung werde aus Gründen der Traditionspflege einfach wählen, wen immer die SPD aufstelle, hat sich im Falle der blassen vorherigen Finanzreferentin als Trugschluss erwiesen. In der Pressemitteilung der Mainzer SPD hatte es zur Kandidatin geheißen: „Die Mainzer SPD ist überzeugt, mit Mareike von Jungenfeld eine hervorragende Bewerberin ins Rennen um die Stadtspitze zu schicken. Wir sind uns sicher, gemeinsam mit Mareike von Jungenfeld erneut das Vertrauen der Mainzer:innen für eine Oberbürgermeisterin zu gewinnen, die die Stadt auch in den kommenden Jahren mit einer deutlichen sozialdemokratischen Handschrift erfolgreich in die Zukunft führen kann.“ Sie verkörpere „die neue Generation der Mainzer SPD“ hieß es weiter, „kompetent, empathisch, durchsetzungsstark und tief verwurzelt in unserer Stadt“. Wie man sich täuschen kann. Von Lars Klingbeil ist bisher kein Kommentar überliefert, wie er das „Jahrzehnt der SPD“ derzeit bewertet.