Franziska Giffey fügt sich erneut in das Unvermeidliche

Die Berliner SPD-Landesvorsitzende und Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey kommt mal wieder einer voraussichtlichen Niederlage durch eigenständigen Verzicht zuvor. Bereits beim Streit um die Aberkennung ihres Doktortitels und dem damit vorhersehbaren Verlust ihres Ministeramtes hatte Giffey, wenn auch spät, selbst die Reißleine gezogen und war vom Amt der Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Nun praktiziert sie selbiges mit der Erklärung, im Mai nicht mehr zur Wahl als Berliner Landesvorsitzende der SPD antreten zu wollen.

Wie das RedaktionsNetzwerkDeutschland unter Berufung auf dpa meldet, hat Giffey dies in einem Brief an die Mitglieder des Berliner Landesverbandes der SPD angekündigt. „Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass es den Wunsch nach einer Neuaufstellung in unserer Partei gibt und dass wir nicht nur strukturelle, sondern auch personelle Veränderungen und ein neues Führungsmodell brauchen“, erläutert Giffey darin ihren Schritt. Er passt zu ihr, denn ihr dürfte auch in dieser Frage klar gewesen sein, dass eine Wiederwahl mehr als auf der Kippe gestanden hätte. An der eher linken Berliner SPD-Basis kommt Giffey schon immer weniger gut an. Eine peinliche Niederlage auf dem Landesparteitag hat sie damit vermieden, um so ihre Chancen zu wahren, eventuell 2026 noch einmal als Herausforderin des amtierenden Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner (CDU) antreten zu können.

„Mein Einsatz“ so heißt es in dem Brief, „gilt weiter unserer SPD – insbesondere für den bevorstehenden Wahlkampf zur teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl und zur Europawahl.“ Die Ergebnisse dieser Wahlen dürften eher keinen Aufwind für Giffey und die SPD bedeuten. Auch wenn sie in ihrem Brief durchaus das theoretische Erfolgsrezept den Genossinnen und Genossen mitteilt: „Gute Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit und dem Aussprechen von dem, was ist. Wir brauchen eine pragmatische, fortschrittliche und bürgernahe Politik der linken Mitte, die an den Bedürfnissen der Menschen anknüpft.“ Nur praktiziert die SPD dieses Rezept gerade äußerst selten.