Dienstag, 13. Juni 2023

Andrea Ypsilanti aus der SPD ausgetreten

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Der früheren hessischen SPD-Landesvorsitzenden und ehemaligen Möchtegern-Ministerpräsidentin Andrea Ypsilanti ist ein letzter PR-Coup gelungen. Sie ist aus der SPD ausgetreten und hat es damit in die Schlagzeilen geschafft. Den Ausschlag dafür hat nach ihren eigenen Worten der u. a. auch von der aktuellen SPD-Landesvorsitzenden und Bundesinnenministerin Nancy Faeser ausgehandelte EU-Asylkompromiss geliefert. Die Entscheidung, so Ypsilanti in ihrem von ihr auf Twitter veröffentlichten Austrittsschreiben, lasse sie „ohnmächtig und sprachlos“ zurück.

Beim aktuellen Zustand der SPD dürfte sich das Bedauern über diesen Schritt in Grenzen halten. Man darf wohl auch vermuten, die Meldung hätte es nicht in die Schlagzeilen gebracht, wären nicht am 8. Oktober Landtagswahlen in Hessen, bei denen Faeser schaffen will, was Ypsilanti verwehrt blieb: Ministerpräsidentin in Hessen zu werden. So aber konnte Ypsilanti ihre ehemalige Bekanntheit noch ein letztes Mal für einen bundesweiten Aufschlag nutzen. Ob sie der Meinung ist, mit diesem Schritt Faeser und der hessischen SPD zu schaden, wissen wir nicht. Wir sind uns aber ziemlich sicher, dass es der hessischen SPD bei der Wahl nutzen würde, sollte der Asylkompromiss nicht an der SPD scheitern. Gleichwohl dürfte es um den Kompromiss nicht nur bei Bündnis 90/Die Grünen, sondern auch innerhalb der SPD noch scharfe Debatten geben, beispielsweise auf dem Landesparteitag der hessischen SDP am 17. Juni.


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (0)

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