SPD feiert 160 Jahre in schwieriger Zeit

160 Jahre ist die SPD an diesem Dienstag geworden und sie hat dieses Ereignis verständlicherweise gebührend unter dem Motto ‘Fortschritt braucht Gerechtigkeit’ gefeiert. Dabei hat sie personell als Redner so ziemlich alles aufgeboten, was sie derzeit zu bieten hat: Generalsekretär Kevin Kühnert, der auch als Moderator fungierte, Bundeskanzler Olaf Scholz, die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken und den Co-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil.

Die Protagonisten setzten dabei unterschiedliche Schwerpunkte in ihren Reden: Bei Kühnert ging es viel um die Mitglieder der SPD, was sie auszeichnet, was die SPD ihnen zu bieten hat. Scholz blickte staatsmännisch auf die SPD und deren politische Aufgaben, ohne dabei die Geschichte der Partei zu vergessen. Esken fokussierte die Emanzipationsbewegung und die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Klingbeil wiederum widmete sich umfassenden mehr oder weniger allen Politikfeldern, über die derzeit diskutiert wird und nahm für die Außenpolitik, speziell zum globalen Süden deutlichen Bezug zu Willy Brandts entsprechender Politik. Dabei bedankte er sich ausdrücklich bei Scholz, dass er daran mit seiner Außenpolitik wieder angeknüpft habe.

Doch wie immer auf solchen Festveranstaltungen kamen die realen Probleme des Geehrten eher weniger vor. Wer sich aktuelle Umfragewerte der SPD anschaut, blickt sicher anders auf deren aktuelle und zukünftige Rolle in der deutschen Politik. Da sieht es deutlich düsterer aus, als es neben den Rednern die filmischen Einspieler zur Geschichte der SPD zum Inhalt hatten. Sinnbildlich für diesen Widerspruch steht Olaf Scholz. Dem hatte kaum jemand glauben wollen, er könne Bundeskanzler werden, als er selbst dies stoisch in jedes Mikrofon sagte. Und selbstredend ist Scholz auch davon überzeugt, auch nach der nächsten Bundestagswahl wieder Kanzler zu werden. Wahrscheinlich werden ihm dies noch weniger Leute glauben als vor der letzten Bundestagswahl.

Zum Abschluss durfte dann jemand „von außen“ – so Kühnerts Charakterisierung – auf die SPD blicken: Alena Buyx, die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates. Als Außenstehender wird man in ihr eher weniger einen „Blick von außen“ sehen. Sie widmete sich vorrangig der Frage der Resilienz. Politik müsse vor allem auf die Schwachen, die Verletzlichen, die vulnerablen Gruppen schauen, lautete ihr Credo. Im Gegensatz dazu dürfe die Politik die Starken, die Resilienten durchaus stärker belasten. Da rennt sie bei der Partei, bei der schon immer die starken Schultern mehr tragen sollen, offene Türen ein. Sie mahnte am Ende ihres Vortrags, demokratische Widerstandsfähigkeit hänge mit psychischer Gesundheit zusammen. Je angegriffener Menschen seien, desto empfänglicher seien sie für demokratiefeindliche Ansätze. Dies zu verhindern, so ihr eindringlicher Appell, seien alle Politiker gefordert.