Die Finanzlage der SPD ist ernst

Das sagen nicht wir, das sagt der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, im Interview mit dem Parteiorgan Vorwärts. Seine Feststellung kann nicht wirklich überraschen, muss die SPD doch seit Jahren einen massiven Rückgang an Parteimitgliedern verkraften. Die unternehmerischen Betätigungen der Partei waren zuletzt auch nicht immer von Erfolg gekrönt. Und dennoch hat sie es bei den Ausgaben durchaus krachen lassen, um es einmal salopp auszudrücken. Sie hat sich nicht nur teure Wahlkämpfe geleistet, sondern vor der Wahl von Saskia Esken und Dr. Norbert Walter-Borjans 2019 nach dem Ausstieg von Andrea Nahles auch eine wochenlange Basisbefragung mit 23 Vorstellungstreffen und umfangreicher Basisabstimmung durchgeführt. Die zuvor häufigen Wechsel im Parteivorsitz hatten zudem viele kostenträchtige Parteitage zur Folge.

Da läge es eigentlich nahe, den Beitrag für die Mitglieder zu erhöhen. Aber das wäre in der aktuellen Situation nach dem Selbstverständnis der SPD unsolidarisch. Deshalb hat der Parteivorstand beschlossen, auf die gewohnte Erhöhung zu verzichten. Nieten erklärt dies im Vorwärts-Interview mit der Rücksicht auf die finanzielle Lage vieler Mitglieder: „Es gibt niemanden, der mit Blick auf den Kassenzettel oder für Energie nicht bereits tiefer in die Tasche greifen muss. Das wollten wir den Mitgliedern angesichts der derzeitigen Umstände zumindest bei ihren Beiträgen ersparen. Mitglieder ohne eigenes Einkommen sind ja grundsätzlich von den Anpassungen nicht betroffen. Ihr Monatsbeitrag liegt schon seit vielen Jahren unverändert bei 2,50 Euro.“

Ausgeglichen werden soll der Verzicht auf die Beitragserhöhung durch Spenden der Mitglieder, denn die finanzielle Situation „ist ernst“, so Nietan gegenüber dem Vorwärts. Die Mitglieder leisteten bereits sehr viel. Neben dem Mitgliedsbeitrag sei dies „natürlich vor allem ihr ehrenamtlicher Einsatz. Der ist unbezahlbar. Aber natürlich sind die Einkommen unterschiedlich hoch. Jedes Mitglied stuft sich beim Beitrag selbst ein. Ich wäre deshalb dankbar, wenn diejenigen, denen es finanziell gut geht, prüfen, ob sie ihren Beitrag freiwillig anpassen oder spenden könnten.“

Das ist keine neue Forderung gegenüber den Mitgliedern, aber nicht alle kommen dem so nach, wie es der Schatzmeister gerne hätte. Deshalb hat er noch einen Joker parat: „Auch wenn Mitglieder neue Mitglieder werben, ist das ein Gewinn! Das stärkt die SPD organisatorisch und hilft finanziell.“ Da fällt uns nur die alte Fußballer-Weisheit ein: Die Hoffnung stirbt zuletzt …