Donnerstag, 08. Dezember 2022

Corona-Warn-App hat die Steuerzahler bis November 170 Millionen Euro gekostet

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Einer parlamentarischen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert verdanken wir die Erkenntnis, dass seit 2020 bis November 2022 seitens der Bundesregierung 170 Millionen Euro für die Corona-Warn-App aufgewandt wurden. Bis Jahresende, so ergibt sich aus ihrer Antwort weiter, werden voraussichtlich weitere 15 bis 25 Millionen Euro anfallen. Für das Haushaltsjahr 2023 sind 23 Millionen Euro für den Weiterbetrieb bis zum 31. Mai 2023 vorgesehen. Viel Geld für eine App, über deren Sinnhaftigkeit man geteilter Meinung sein kann.

Noch enttäuschende ist, dass die Bundesregierung wenig Interesse entwickelt hat zu erfahren, wie die App eigentlich genutzt wird und was sie zur Pandemiebekämpfung gebracht hat. Denn Sichert bat auch darum, ihm „Nutzerzahlen, registrierte Infektionsfälle, herausgegebene Warnmeldungen, App-Aufrufe, In-App-Zeit und Nutzerbewahrungsrate“ mitzuteilen. Erhalten hat er dann die Anzahl der Downloads pro Quartal „als Indikator für: Nutzerzahlen“, die Anzahl der positiven Testergebnisse pro Quartal „als Indikator für: registrierte Infektionsfälle“ und die geteilten positiven Testergebnisse pro Quartal „als Indikator für: herausgegebene Warnmeldungen. Informationen zur Anzahl von App-Aufrufen, In-App-Zeit und Nutzerbewahrungsgesamtrate werden hingegen nicht erhoben.“

Vielleicht ist das auch besser so, kann man angesichts der mitgeteilten Daten nur vermuten. Denn Downloads sagen naturgemäß nichts darüber aus, ob und wie der Betreffende die App danach genutzt hat. Die mitgeteilten 47.620.037 Downloads bis zum 10. November klingen erst einmal beeindruckend, haben aber keinen Wert zur Feststellung des Nutzerverhaltens. Auch die insgesamt über die App mitgeteilten 11.410.165 positiven Testergebnisse seit dem 25. August 2020 vermögen wenig Licht ins Dunkel zu bringen. Wie viele Personen sie betreffen, aufgrund welcher Maßnahmen die positiven Testergebnisse zustande kamen (Selbsttest, offizieller Test, PCR-Test) bleibt unklar. Geteilt wurden im gleichen Zeitraum letztlich 8.280.767 Positivtests.

Gänzlich offen bleibt, was eigentlich durch die App zur Eindämmung der Pandemie tatsächlich geleistet wurde. Nur dies könnte letztlich den Aufwand von bisher schon stolzen 170 Millionen Euro rechtfertigen, die auf über 200 Millionen Euro steigen werden. So bleibt erst einmal der Verdacht, dass auch auf diesem Feld der Pandemiebekämpfung ziemlich viel Geld auf Verdacht verpulvert wurde.

Nachtrag vom 31. August 2023

Aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ergibt sich, dass bis zum 31. Juli 2023 Kosten in Höhe von 214 Millionen Euro angefallen sind.


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (0)

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