Donnerstag, 08. Februar 2024

Wir wissen nicht, ob SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bereits die Sektkorken hat knallen lassen, aber verständlich wäre es. Wann hat es das zuletzt gegeben, dass die SPD in einer Sonntagsfrage das Feld anführt? Nicht einmal in Niedersachsen, wo mit Stephan Weil ein wahrlich beliebter und auch unprätentiös agierender Ministerpräsident der SPD regiert, ist dies zuletzt der Fall gewesen. Dort ist die CDU an der SPD...

Mittwoch, 07. Februar 2024

Die vielleicht gefährlichste der multiplen Krisen, die Deutschland ereilt haben, ist die Kommunikationskrise. Sie äußert sich darin, dass Argumente nicht nach ihrem sachlichen Gewicht, sondern nach ihrer vermeintlichen Absicht beurteilt werden. Als ob es nicht auf den Abgrund ankäme, vor dem jemand warnt, sondern auf die Intention, mit der er oder sie das tut. Ein Beispiel dafür ist die Nutzung der Kernenergie.

Glaubt...

Dienstag, 06. Februar 2024

Während CDU-Generalsekretär Dr. Carsten Linnemann gerade durch Deutschland tourt, um CDU pur in Form des neuen Grundsatzprogramms der CDU zu promoten, beschäftigt sich sein ‘Chef’, der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz in seiner aktuellen MerzMail vom Wochenende mit möglichen Regierungspartnern der Union nach der nächsten Bundestagswahl. Das wirkt nicht nur einigermaßen merkwürdig, sondern birgt auch große Risiken für das...

Dienstag, 06. Februar 2024

Ähnlich trübe wie das aktuelle Wetter zeigt sich im HDE-Konsumbarometer nach Angaben des Handelsverbands Deutschland (HDE) die Verbraucherstimmung auch im Februar. War sie im Januar noch deutlich abgesackt, bewege sich die Kurve jetzt eher seitwärts, teilt der Verband mit. Insgesamt bleibe die Verbraucherstimmung damit weiterhin hinter den Werten von vor der Corona-Krise zurück.

Je nach Gemütslage kann man diese...

Freitag, 02. Februar 2024

„Ich könnte jetzt boshaft sagen: Ist die SPD noch im Parlament? Es ist ein Trauerspiel. Aber es ist nicht die Schuld der Wähler. Es ist die Schuld der Leitenden und der Art, wie sie sich über Kompromisse durchs Tagesgeschäft retten wollen, ohne eine klare Linie zu zeigen. Aber wenn Bundeskanzler Scholz mich jetzt fragen würde, was er denn machen solle, wüsste ich auch keinen Rat. Die Dreierkombination der «Ampel» ist nicht auf natürliche Art stabil.“

• Hasso...

Mittwoch, 31. Januar 2024

Auch 2024 wird kein einfaches Jahr für den deutschen Einzelhandel, aber nach den Prognosen des Handelsverbands Deutschland (HDE) zumindest ein besseres als 2023. Die ist zusammengefasst das Ergebnis seiner Jahrespressekonferenz. 2023 sei ein Jahr gewesen, das durch eine leichte Rezession, einen schwächelnden privaten Konsum, hohe Inflation, eine Rekorderwerbstätigkeit bei gleichzeitig 120.000 offenen Stellen im Handel...

Mittwoch, 31. Januar 2024

Mehrere Institutionen veröffentlichen regelmäßig das 'Unwort' des Jahres. Laut Duden handelt es sich hierbei um ein schlechtes, falsch gebildetes oder unschönes Wort. In der Praxis sind es regelmäßig Begriffe, die als politisch nicht korrekt gelten, weil sie gegen wichtige Regelungen des demokratischen Zusammenlebens verstoßen oder als verschleiernd bzw. irreführend angesehen werden. Einen solchen Begriff aus dem...

Dienstag, 30. Januar 2024

Eines muss man den Präsidenten der ostdeutschen IHKn lassen: Sie beweisen Mut. Zunächst einmal formaljuristisch. Denn nach der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwerG) dürfen IHK-Gremien kein allgemeinpolitisches Mandat ausüben (vgl. Mi 22/20). Als solches könnte allerdings ihr Offener Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz verstanden werden. Auch wenn vieles, was in dem Brief steht, den Segen...