umsatzsteuer intern
Abmahnungen: Was ist mit dem Schadensersatz?
Umsatzsteuerbar sind nur Umsätze im Rahmen eines Leistungsaustausches. Und für den BFH zählt auch eine Abmahnung dazu, die zum Beispiel ein Verein, ein Mitbewerber oder ein Rechtsanwalt wegen Urheberrechtsverletzungen oder wettbewerbswidrigem Verhalten erteilt – und das, obwohl der Abgemahnte…
Nebenleistungen: Der selbständige Zweck
In 'usti' 14/23 berichteten wir über einen Unternehmer, der ein abseits von städtischer Infrastruktur gelegenes Denkmal sowie in unmittelbarer Nähe zum Denkmal befindliche Parkplätze und Toiletten betreibt. Unstrittig sind die Eintrittsgelder für das Begehen des Denkmals inklusive der…
Apotheken: Die Coronavirus-Schutzmasken-Pauschale
Ende 2020, mitten in der Corona-Krise, hatten als besonders gefährdet eingestufte Menschen ein Anrecht auf den Erhalt von drei Masken, die nach Auffassung der Bundesregierung vor der Ansteckung mit Covid schützen sollten. Gemäß der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) waren die…
Uneinbringliches Entgelt: Der Zeitpunkt der Berichtigung
Bei der Sollbesteuerung schuldet der Unternehmer die Umsatzsteuer bereits mit der Leitungsausführung (also unabhängig von einem Zahlungseingang). Ändert sich später die Bemessungsgrundlage für den umsatzsteuerpflichtigen Umsatz, hat der Unternehmer den dafür geschuldeten Steuerbetrag zu…
Unberechtigter Steuerausweis: Zeitpunkt der Berichtigung
Wer als leistender Unternehmer in seiner Rechnung irrtümlich Umsatzsteuer ausweist obwohl er dazu nicht berechtigt ist, schuldet den ausgewiesenen Steuerbetrag (§ 14c Abs. 2 UStG). Natürlich kann er die Rechnung berichtigen. Doch bei einer Berichtigung darf das Steueraufkommen des Fiskus nicht…
Ehegatten-Gemeinschaft: Die GbR als Unternehmer
Wer Hunde züchtet und verkauft, kann unversehens zum umsatzsteuerlichen Unternehmer werden. Dies gilt selbst dann, wenn ertragsteuerlich aufgrund andauernder Verluste nur eine Liebhaberei vorliegt (vgl. 'usti' 13/21). Entscheidend ist, ob sich der Hundezüchter planmäßig am allgemeinen Markt…
Vermietung: Zahlungen vom Vermieter
Ein Fall aus der Praxis: Die B-KG vermietet ein bebautes Grundstück umsatzsteuerpflichtig an die A-GmbH. Der Mietvertrag ist befristet und soll am 30.6.2022 auslaufen. Kurz vor Fristende einigen sich Vermieter und Mieter auf eine Verlängerung des Mietvertrags. Hierfür zahlt die B-KG (also der…
Landwirtschaft
Umsätze aus der Aufforstung eines Waldes unterliegen einem aktuellen Urteil (Az. 7 K 7201/19 usti242305) des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg zufolge der Regelbesteuerung, falls der leistende Unternehmer mit der Aufforstung behördliche Vorgaben seines Leistungsempfängers erfüllt. Die…
Kombinierte Normenklatur
Aktuell hat die Europäische Kommission die ab dem 1.1.2024 gültige Fassung der 'Kombinierten Normenklatur' (KN) veröffentlicht (usti242306). Die KN ist unter anderem notwendig bei der Warenein- und -ausfuhr und dem ermäßigten Steuersatz (vgl. 'usti' 09/23).
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