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Hofer, Lidl und Spar verstoßen gegen Covid-19-Notmaßnahmenverordnung in Österreich – Kanzler Kurz und Minister Anschober müssen sofort handeln

Düsseldorf, 23. November 2020. Der ’markt intern’-Verlag/Düsseldorf, Europas größter Brancheninformationsdienst für den Fachhandel und das Fachhandwerk, fordert Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Die Grünen) auf, sofort zu handeln. Der Düsseldorfer Verlag kritisiert die Erklärung der SPAR Österreich-Gruppe, Lidl Österreich sowie Hofer vom 16. November 2020, die der Covid-19-Notmaßnahmenverordnung widerspricht.

Elisabeth Kraemer, Chefredakteurin des Informationsbriefs Sport- plus Schuh-Handel: „Interspar, Hofer und Lidl Österreich erwähnen in ihrer Erklärung, dass für Lebensmittelhändler ein Öffnungsgebot und ein Versorgungsauftrag besteht. Wenn sie darauf hinweisen, dass alle Sortimente, die dem typischen Warensortiment aller Betriebsformen im österreichischen Lebensmittelhandel entsprechen, auch weiterhin verkauft werden dürfen, dann widerspricht dies den Bestimmungen, die in der Rechtlichen Begründung zur Covid-19-Notmaßnahmenverordnung aufgeführt sind. Dort heißt es wörtlich: »So dürfen etwa in Mischbetrieben nur Waren im Sinne des Abs. 4 (d.h. etwa zum Erwerb von Lebensmitteln, Sanitärartikeln, Tierfutter) angeboten werden, nicht aber Spielzeug, Blumen oder Elektrogeräte. «“

Hofer und weitere sogenannte Lebensmittelhändler verkaufen ganzjährig innenstadtrelevante Sortimente. Das scheint Politikern in dieser Dimension nicht bewusst zu sein. Nach außen als Lebensmittelhändler auftretende Großvertriebsformen, die ganzjährig innenstadtrelevante Sortimente anbieten, werden durch die aktuelle Situation gegenüber spezialisierten Fachgeschäften privilegiert. Im Hofer-Prospekt dieser Woche werden unter anderem Kinder-Lenkbobs, Damen-Schlafanzüge, Rudergeräte, Sitzergometer, Bettwäsche und viele weitere Artikel, die nicht zum Lebensmittelsortiment gehören, beworben. Ähnlich ist auch der Prospekt von Lidl gestaltet.

Zigtausende Arbeits-und Ausbildungsplätze, die – noch – viele tausend Familienbetriebe in Österreich zur Verfügung stellen, sind dadurch gefährdet. Der ‘markt intern‘ Verlag sieht einen Zusammenhang zwischen einer deutlichen Zunahme von Leerständen in vielen Innenstädten in Österreich, Deutschland und in der Schweiz sowie der Zunahme von immer mehr Filialen von Hofer bzw. Aldi, Lidl und Co.

Die komplette Berichterstattung zum Thema finden Sie unter www.markt-intern.de/verstoß-covidverordnung

Über 'markt intern'
Seit fast 50 Jahren versteht sich die im Jahr 1971 gegründete markt intern Verlag GmbH als publizistisches Sprachrohr des gewerblich geprägten Mittelstandes in Deutschland. Mit 25 Informations- und Aktionsbriefen setzt sich der Verlag Woche für Woche für die berechtigten Interessen von Freiberuflern, Steuerberatern, Fachhandel und Fachhandwerk ein.