• Mittelstandspolitik
Mittelstandspolitik:

Daniel Fuhrhop: „Der stationäre Einzelhandel in den Stadtzentren ist dramatisch in die Defensive gebracht worden“

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Im Oktober 2014 war Daniel Fuhrhop, ehemaliger Architekturverleger und Blogger, Gast der ‘markt intern’-Redaktionskonferenz. Zentrales Thema der Diskussion seinerzeit war die Situation des innerstädtischen Einzelhandels in Konkurrenz zur berühmten ‘Grünen Wiese’.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
30.08.2021
Mittelstandspolitik:

Bundesverfassungsgericht ermöglicht Erhöhung des Rundfunkbeitrags

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Lange hatte sich die CDU in Sachsen-Anhalt gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrages um 86 Cent auf 18,36 Euro für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 gewehrt, wie ihn die Kommission zur Überprüfung und Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) vorgeschlagen hatte (die Sender hatten einen Bedarf für 19,24 Euro angemeldet).

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
26.08.2021
Mittelstandspolitik:

Berliner Senat forciert Blockadepolitik im Wohnungsmarkt

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Der verfassungswidrige „Berliner Mietendeckel“ hat im dortigen Wohnungsmarkt deutliche Schleifspuren hinterlassen. Eine Folge davon: Im Jahr 2020 wurden in Berlin 19.310 Miet­wohnungen in Eigentum umgewandelt. 2018 und 2019 waren es nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung jeweils nur 12.836 bzw. 12.688 Wohnungen.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
25.08.2021
Mittelstandspolitik:

BVerfG erklärt Steuernachzahlungszinsen ab 2014 für verfassungswidrig

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Nicht immer kommen vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erfreuliche Nachrichten für Steuerzahler. Heute ist aber wieder so ein Tag. Die Karlsruher Verfassungshüter haben heute ihren Beschluss vom 8. Juli 2021 bekannt gegeben, mit dem sie die Zinsen, die auf Steuernachzahlungen, aber auch -erstattungen, nach der Abgabenordnung in Höhe von jährlich sechs Prozent zu zahlen sind, ab 2014 für verfassungswidrig erklären.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
19.08.2021
Mittelstandspolitik:

#GrünerMist - Der Wahlkampf wird bunt

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Endlich kommt etwas Farbe in den Wahlkampf . Ob einem selbige zusagt bzw. ob Couleur wie Mimik eher Verstimmung oder Heiterkeit repräsentiert, dürfte vom Parteibuch, noch mehr aber vom persönlichen Humor abhängen.

Olaf Weber
16.08.2021
Mittelstandspolitik:

Flutkastrophe: Dringender Hilfsaufruf für weitere Helfer und Hilfen vor Ort

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Nach wie vor fordert die Flutkatastrophe vom Juli des Jahres den Betroffenen besonders im Ahrtal Übermenschliches ab, zumal viele von ihnen Angehörige verloren haben, traumatisiert sind und vor den Trümmern ihrer Häuser und Existenz stehen.

Olaf Weber
10.08.2021
Mittelstandspolitik:

Gastkommentar: „Wie die Mahner in der Wüste …“

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Wenn sich namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft aus gegebenem Anlass zur Publikation eines offenen Briefes zusammenfinden, sollte man eigentlich das Interesse von Politik, Medien und Öffentlichkeit voraussetzen dürfen.

Dietrich W. Thielenhaus
09.08.2021
Mittelstandspolitik:

Wolfgang Bosbach beendet Wahlkampfunterstützung der CDU wegen Attacken aus seiner Partei

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Wolfgang Bosbach, bis 2015 Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages und zuletzt Wahlhelfer Armin Laschets im Landtagswahlkampf NRW 2017, wird die CDU nicht weiter unterstützen.

Olaf Weber
06.08.2021
Mittelstandspolitik:

„Wer soll das bezahlen, wer hat so viel Geld?" - Öffentliche Verschuldung auf dem Höchststand

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Jupp Schmitz und Kurt Feltz komponierten und schrieben im Jahr 1949 den berühmten und fröhlichen Karnevalsschlager „Wer soll das bezahlen?" in dem Bewußtsein dessen, dass fast überall die Trümmer der Zerstörungen beseitigt werden müssen und zumeist unklar ist, wie es für die überlebenden und nicht selten versehrten Bürger weitergehen soll.

Olaf Weber
04.08.2021
Mittelstandspolitik:

Feind, Todfeind, Parteifreund - Die täglichen Attacken Söders auf Laschet und die lachende Dritte

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Wer glaubte, dass sich die Union im Wahlkampf darauf konzentrieren würde, den politschen Gegner aufs Korn zu nehmen, liegt daneben. Die Wahlkampfstrategie im 'Superwahljahr 2021' scheint nicht auf das sonst übliche (Wir-sind-)Gut-(Ihr-seid-)Böse-Spiel festgelegt zu sein.

Olaf Weber
01.08.2021
Mittelstandspolitik:

Saniert der WDR intransparent und zu teuer?

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Alle zwei Jahre legt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ihren Bericht zu deren Finanzausstattung vor. Den letzten Bericht hat sie 2020 veröffentlicht. Ein Aspekt daraus hat inzwischen für einigen Medienrummel rund um den WDR gesorgt.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
28.07.2021
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