Zur falschen Zeit am falschen Ort

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Gersthofen im Kreis Augsburg beschränkt verkaufsoffene Sonntage und sperrt Ikea aus. Dumm gelaufen! Nach einer neu verabschiedeten Verordnung bleiben die Geschäfte außerhalb des Stadtkerns an verkaufsoffenen Sonntagen geschlossen. Ausnahmen wird es keine geben. Davon betroffen sind Ikea, aber auch die ­Geschäfte im Einkaufszentrum Hery-Park, ...

RA Georg Clemens
07.03.2019

Bundesbank fördert 'Kohle' in Dortmund

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Ausnahmsweise nicht im Gebäude der Bundesbank Hauptverwaltung Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf, sondern in der Zeche Zollverein fand der diesjährige Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Nordrhein-Westfalen statt. Der Grund ist eher banal: Die Hauptstelle wird gerade saniert, ihre Technik auf den neuesten Stand gebracht, so dass dort ein ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

Stromnetzausbau kostet Milliarden

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Gegenstand unseres Redaktionsgespräches mit BRH-Präsident Kay Scheller waren auch die hohen Kosten der Energiewende und deren verfehltes Management durch das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) (vgl. Mi 25/18; zu den Kosten vgl. auch Mi 03/17 und 25/16). Nach wie vor zu wenig Beachtung findet dabei aus unserer Sicht die Problematik des ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

Aufsichtsrat des BER schwelgt in blumigen Formulierungen

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Ende Januar hat der Aufsichtsrat des Flughafens Berlin International (BER) wieder einmal getagt und über das Ergebnis anschließend die Presse unterrichtet. Wenn die Flughafen­manager alles so gut könnten, wie blumig zu formulieren, wäre der Flughafen wahrscheinlich längst eröffnet. Schon die Überschrift ist ein wahrer Genuss für Stilisten ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

AfD-Gesetzesentwurf zur Haushaltsuntreue gescheitert

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Seit Jahren versucht markt intern, Mitstreiter zu finden, Steuerverschwendung explizit unter Strafe zu stellen (s. unsere Ak­tion steuerprasser.de). Die AfD-Bundestagsfraktion hat dazu im letzten Sommer einen ersten parlamentarischen Anlauf unter­nommen. Sie hatte einen Gesetzentwurf erarbeitet, mit dem Haushaltsuntreue unter Strafe gestellt ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

MIT fordert Paradigmenwechsel im Koalitionsvertrag

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Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) nimmt sozusagen die SPD beim Wort. Die Genossen hatten in den Koalitionsvertrag eine Klausel aufnehmen lassen, wonach zur Mitte der Legislatur eine Prüfung erfolgen solle, ob der Vertrag noch sinnvoll ist oder nachgebessert werden muss. Das nimmt jetzt die MIT auch für sich in ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

Amazon zahlt in den USA trotz Rekordgewinnen keine Steuern

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11,2 Milliarden Dollar hat Amazon 2018 als Gewinn verbucht. Steuern gezahlt hat der Konzern darauf aber nicht, im Gegenteil, er erhielt sogar noch eine Steuergutschrift über 129 Millionen Dollar. Schon 2017 hatte Amazon in den USA keine Steuern gezahlt.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

Bundeseigene Liegenschaften verbrauchen mehr Heizenergie

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Wer sich hierzulande mit dem Wohnungsbau beschäftigt, landet früher oder später unweigerlich beim Thema Wärmedämmung. Dazu gäbe es viel zu sagen. Wir wollen an dieser Stelle aber nur darauf hinweisen, dass der Bund in eigenen Angelegenheiten offenbar mal wieder großzügiger verfährt als er es von Privaten verlangt. Auf eine ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

Deutschland könnte 2019 erstmals seit 2002 die Maastricht-Kriterien einhalten

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Angesichts der niedrigzinsbedingten Entwicklung der Neuverschuldung ist etwas in Vergessenheit geraten, dass Deutschland seit 2003 regelmäßig das zweite Maastricht-Kriterium verfehlt hat: Einen Schuldenstand von nicht mehr als 60 Prozent des BIP. Auch 2018 lag der Wert nach den aktuellen Prognosen der Bundesregierung mit 60,75 Prozent knapp ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
01.03.2019

Attraktiver Arbeitgeber

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Schon zum zweiten Mal erhielt Assmann jetzt die 'Top Job-Auszeichnung' als bester Arbeitgeber im deutschen Mittelstand. „Die Beständigkeit eines ­Familienunternehmens, Verlässlichkeit und zukunftsorien­tiertes Agieren, eine 80-jährige Tradition und permanente Inno­vation gehen bei uns Hand in Hand. Diese Werte und ­allem voran das ...

Perola Müller
28.02.2019

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