Grohe-XXL-Truck bei Bauhaus

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Armaturen von Grohe/Düsseldorf und anderen Markenherstellern, die – gelegentlich in enormen Stückzahlen – bei Baumärkten in den Regalen liegen, sind in Zeiten des Internets schon eine ganze Weile kein Aufreger mehr. Was wir aber nun gleich von mehreren Abonnenten zugeschickt bekommen, erreicht eine neue Dimension, die wir eigentlich nicht ...

Ass. jur. Hans Georg Pauli
13.11.2019

Die neuen Erbschaftsteuerrichtlinien 2019 sind da!

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„Gut Ding will Weile haben.“ Das gilt auch für die neuen Erbschaftsteuerrichtlinien 2019 (ErbStR ii 23/19-01), ohne die keine rechtssichere Beratung erfolgen kann. Sie enthalten die Rechtsauslegung der Finanzverwaltung zu den steuerlichen Begünstigungen für Erbschaften und Schenkungen aufgrund der Reform des ...

RA Michael Niermann
13.11.2019

Keine beigestellte Ware! — Telenot-Stellungnahme bringt Klarheit in missverständliche Marketing- und Vertriebsaktion

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'Stimmungskiller Telenot – Lernerfolge bei handwerksverträglicher Vermarktung bleiben offenbar aus' – lautete zuletzt die Headline von 'markt intern' Elektro-Installation ('miEI') in EI 44/19. In dem nachfolgenden Artikel berichtete 'miEI' dann von einer aktuellen Marketing-Aktion des Herstellers Telenot. Diese ist einerseits gut gemacht. ...

RA Oliver Blumberg
12.11.2019

Miele — Der Zug Richtung Zukunft ist aufs Gleis gesetzt, aber wo genau geht's hin?

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In der vergangenen Woche sorgte die „Pressemitteilung Nr. 100/2019“ von Miele für erheblichen Wirbel, der auch ­bundesweit in Presse, Funk und Fernsehen sowie in den digitalen Info-Kanälen seinen Niederschlag fand und noch findet. Überschrift: „Miele stellt die Weichen für eine nachhaltig erfolgreiche Zukunft  Größte ...

RA Georg Clemens
07.11.2019

Kollegenmeinung zum Gutachterfall

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In der Ausgabe der letzten Woche (ISH 45/19) berichteten wir über einen wirklich krassen Fall, in dem ein Gutachter mal eben die gesamten Branchengegebenheiten, insbeson­dere Preise und deren Gestaltung, auf den Kopf stellt. Wie er darauf kommt? Wir wissen es nicht. Die Aufgaben­stellung lässt die gegebenen Antworten nur teilweise zu. Da wir ...

Ass. jur. Hans Georg Pauli
13.11.2019

Dumm gelaufen! BGB-Gesellschaften droht Grunderwerbsteuerfalle

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Die Grunderwerbsteuer ist die wichtigste Finanzquelle der Länder und die einzige Steuer, bei der die Länder durch ­einen einfachen Dreh am Steuersatz die Höhe beliebig festsetzen können. Dieser seit 2006 bestehende Freibrief wird weidlich ausgenutzt. Im Jahr 2009 betrug das Steueraufkommen aus der Grunderwerbsteuer knapp 5 Mrd. €. Zehn ...

RA Michael Niermann
13.11.2019

Aus der Praxis: Handwerkerbonus auch für Neubauten?

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Wer in seinem Privathaushalt Handwerkerleistungen durchführen lässt, kann 20 % der Arbeitskosten von seiner Steuerschuld – maximal 1.200 € pro Kalenderjahr – abziehen. Neben den reinen ­Arbeitskosten können auch Fahrt- und Maschinenkosten berücksichtigt werden, aber nicht die Kosten für Material. Den Steuer­bonus gibt es nur ...

RA Michael Niermann
13.11.2019

Anpassungsbedarf bei verbilligter Vermietung prüfen

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Für private Vermieter bietet das Jahressteuergesetz 2019 keine wirklichen Neuerungen. Die geplanten Steuererleichte­rungen für Mitarbeiterwohnungen (§ 8 Abs. 2 Satz 12 EStG-E) und alternative Wohnformen (soll wieder entfallen!) bringen ihnen keinen Nutzen. Häufig werden von privaten Vermietern aber Wohnungen auch an nahestehende Angehörige ...

RA Michael Niermann
13.11.2019

Fremde Mietspiegel sind nur auf vergleichbare Städte übertragbar

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Nicht jede Kommune verfügt über einen aktuellen Mietspiegel. Dazu ist sie auch per Gesetz nicht verpflichtet. In einem solchen Fall stützen sich Vermieter bei einem Mieterhöhungsverlangen nach § 558 Abs. 1 BGB auch auf die ortsübliche Vergleichsmiete in einer Nachbargemeinde.

RA Michael Niermann
13.11.2019

BGH: So funktioniert die Wohnflächenberechnung bei Balkonen

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Immer wieder werden Sie als Vermieter mit dem streit­anfälligen Thema der abweichenden Flächenangabe der vermieteten Wohnung konfrontiert. Auch der BGH hat sich ­aktuell mit einer Entscheidung hierzu gemeldet (Urteil vom 17.4.2019, Az. VIII ZR 33/18 ii 23/19-05). Worum geht es? Die Vermieterin einer Berliner Wohnung verlangte von ­ihrem ...

RA Michael Niermann
13.11.2019

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