Wird Jens Spahn sein 'Spenden-Essen' zum politischen Verhängnis?

01.04.2021
Kommentieren
Merken
Drucken

Jens Spahn hat sich zuletzt bei der Pandemiebekämpfung wahrlich nicht mit Ruhm bekleckert. Insofern ist kurios, dass ihm ein ganz anderes Verhalten politisch arg in Bedrängnis bringt, sein 'Spenden-Essen' in Leip­zig am 20. Oktober 2020. Nach einem Bericht des Spiegels hatte er an einem Essen mit rund einem Dutzend Personen teilgenommen, die, so die BILD-Zeitung, anschließend exakt 9.999 Euro an Spahns CDU-Kreisverband Borken spendeten. Damit also exakt einen Euro unter dem Betrag, ab dem Spenden mit dem Namen der Spender veröffentlichungspflichtig sind. Dass Spenden geflossen sind, hat Spahns Abgeordnetenbüro gegenüber dem Tagesspiegel eingeräumt. Zur Höhe und zu den Namen der Spender hat es an den CDU-Kreisverband Borken verwiesen. Der bestätigt aber auch nur, dass Spenden eingegangen sind, die gemäß den gesetzlichen Vorgaben „verbucht, bescheinigt und dokumentiert“ würden. Im Klartext: Namen und tatsächliche Summe unter 10.000 Euro werden nicht genannt. Damit wird Spahn auf Dauer nicht durchkommen. Mit der Methode ist schon Dr. Helmut Kohl gescheitert, bei dem es allerdings um veröffentlichungspflichtige Spenden ging.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
Chefredakteur
Schlagwörter:
,

miDIREKT Login

Dieser Inhalt ist nur mit einem entsprechenden miAbo zugänglich. Falls Sie über ein miAbo verfügen, können Sie sich hier einloggen.

Abbrechen
Wir haben Ihnen einen Link zur Erstellung eines neuen Passwortes geschickt. Bitte überprüfen Sie Ihren Posteingang.

Sie benötigen Unterstützung? - Hier geht´s zum Hilfebereich.
Wenn Sie sich über unsere Abo-Angebote informieren möchten, klicken Sie hier:
Liebe Leserinnen und Leser,
in unserem monatlichen Newsletter erhalten Sie regelmäßig einen Überblick über die wichtigsten Nachrichten, Standpunkte, Experten-Tipps, Ratgeber sowie aktuelle Verlagsaktionen, die Sie im täglichen Geschäft gewinnsteigernd einsetzen können.
Abonnieren Sie jetzt den kostenlosen markt intern-Newsletter






* Pflichtfelder

Artikel teilen

Bitte wählen Sie eine Plattform, auf der Sie den Artikel teilen möchten:

Merkliste
Sie sind noch nicht angemeldet.
Bitte melden Sie sich als User an, dann können wir Ihre Merkliste erweitern.

Abbrechen

Legende
  • frei zugängliche, gekaufte oder jene Artikel, die in Ihren Abonnements enthalten sind.
  • Artikel, die Sie mit Ihrem erworbenen Pass-Kontingent
    (Tagespass oder 5 Artikel PLUS Pass) freischalten können.
  • gesperrte Artikel, die Sie durch den Kauf eines Passes
    (Tagespass oder 5 Artikel PLUS Pass) oder Abonnements freischalten können.

Bitte beachten Sie, dass der Tagespass nur Artikel beinhaltet, die nicht älter als 7 Tage sind. Details entnehmen Sie bitte unserer Abo-Übersicht. Alle Ihre gekauften Produkte finden Sie nach Login unter MEIN MI rechts oben im Hauptmenü.