Andrea Nahles soll neuen Job bekommen

22.05.2020
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Es ist knapp ein Jahr her, dass Andrea Nahles aus dem gescheiterten Versuch, sich vorzeitig erneut zur Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion wählen zu lassen, die Konsequenz gezogen hat, sich aus der aktiven Politik unter Aufgabe aller Ämter und ihres Bundestagsmandats zu verabschieden (vgl. Mi 12/19). Angesichts ihrer Übergangsbezüge konnte sie diese Phase gut durchhalten. Doch irgendwann, so darf man vermuten, wird das beschauliche Leben in der Eifel bei Nahles gewisse Entzugserscheinungen produziert haben. Zudem sollte man sich im Interesse des Nicht-Vergessenwerdens rechtzeitig um eine Anschlussverwendung bemühen. Dieser Prozess ist offenbar erfolgreich gewesen. Denn Nahles soll im Sommer Präsidentin der 1995 gegründeten Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. Diese Behörde mit rund 1.400 Beschäftigten kümmert sich nach eigenen Angaben um die sozialen und dienstrechtlichen Belange der „aktiven und inaktiven Beamtinnen und Beamten der Postnachfolgeunternehmen“ (sprich Deutsche Post, Deutsche Telekom und Postbank). Vergleicht man diese Versorgung einer verdienten Parteifunktionärin mit der Personalie ­Thorsten Schäfer-Gümbel (TSG; vgl. Mi 08/19), darf man Olaf Scholz, auf dessen Betreiben der Personalvorschlag zustande gekommen sein dürfte (die Bundesanstalt fällt in den Zuständigkeitsbereich des Bundes­finanzministeriums), zugestehen, mehr auf die sachliche Verträglichkeit dieser Berufung ­geachtet zu haben. Nahles kann immerhin in Ansatz bringen, als Bundesministerin für Arbeit und Soziales schon ein Bundesministerium mit über 1.000 Beschäftigten geleitet zu haben und auch etwas von der Materie zu verstehen, um die es bei der Behörde geht, während bis heute unerklärlich ist, was eigentlich TSG für den Job als Arbeitsdirektor und Vorstand der GIZ (Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) befähigt hat. Unabhängig davon wäre es wegen der Vorbildfunktion durchaus wünschenswert gewesen, wenn eine ehemalige SPD-Parteivorsitzende, Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundesministerin aufgrund der dafür erforderlichen Qualifikationen auch eine Beschäftigung bei einem privaten Unternehmen hätte finden können.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
Chefredakteur
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