Köln will 2022 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen

Köln will 2022 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen Glaubt man Kölns Stadionsprecher Michael Trippel, ist Köln die „schönste Stadt Deutschlands“. Das muss man nicht unbedingt so sehen, aber es entspricht der kölschen Seele, es so zu sehen. Entsprechend selbstbewusst verkündete das Presseamt der Stadt Köln anlässlich der Vorlage des Doppelhaushalts 2020/2021 und der Präsentation der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt bis 2024: „In 2022 will die Stadt ihr ehrgeiziges Ziel eines ausgeglichenen Haushalts erreichen und plant mit einem leichten Überschuss von 6,69 Millionen Euro.“ Nun ja, „ehrgeizig“ ist Definitionssache. Der Haushalt 2021 etwa sieht zwar Einnahmen von 5,11 Milliarden Euro vor, aber dummerweise auch Ausgaben von 5,14 Milliarden Euro, davon allein 1,1 Milliarden Euro für Soziales (1,3 Milliarden Euro entfallen auf Personal- und Versorgungskosten). Vieles davon gehört zu den Pflichtaufgaben der Stadt, was sie also nicht ändern kann. Aber in Köln wird auch seit sieben Jahren eine Oper renoviert, die seit vier Jahren wiedereröffnet sein sollte und deren ursprüngliches Budget 253 Millionen Euro betrug. Laut Stadt soll die Eröffnung nunmehr „im 2. Quartal 2023 erfolgen“ und am Ende sollen dafür „zwischen 554 und 571 Millionen Euro“ erforderlich sein (inklusive der Finanzierungskosten gar 841 Millionen Euro!). Davon ist aber weder von Oberbürgermeisterin Henriette Reker noch von Kämmerin Prof. Dr. Dörte Diemert in ihren Vorträgen im Rat die Rede gewesen. Sonst hätte das Presseamt auch nicht behaupten können, ein ausgeglichener Haushalt sei ein „ehrgeiziges Ziel“. Es würde reichen, bei den eigenen Ausgaben sorgfältiger vorzugehen.