REDAKTION

AKK wird wortbrüchig und erweist dem Ansehen der Politiker einen Bärendienst

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Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) hat zum dritten Mal in kurzer Zeit Mut bewiesen. Sie hat vor nicht allzu langer Zeit ihr Amt als Ministerpräsidentin im Saarland aufgegeben, um Generalsekretärin der CDU zu werden. Dann hat sie sich um die Nachfolge Dr. Angela Merkels als CDU-Bundesvorsitzende gegen Friedrich Merz und Jens Spahn beworben (und gewonnen). Jetzt übernimmt sie das Verteidigungsministerium.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
17.07.2019

Kaum laufende Gaskraftwerke und „besondere netztechnische Betriebsmittel“, die einen Neubau eines Gaskraftwerks rechtfertigen

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Bereits im Juli 2013 hatten wir uns mit der energiepolitisch unsinnigen Abschaltung moderner Gaskraftwerke beschäftigt, die im Subventionswirrwarr der Energiewende nicht mehr ökonomisch zu betreiben sind (vgl. Mi 15/13; Fall 12 unserer Serie 'Absurditäten der Energiewende'). Zwei moderne, erst 2010 und 2011 von E.ON in Betrieb genommene, ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

Metro ist geschäftspolitisch wieder da, wo sie begonnen hat

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Mitte Juni ging die Meldung durch die Wirtschaftspresse, der tschechische Milliardär Daniel Kretinsky wolle die Metro komplett übernehmen. Noch wehrt sich zwar das Metro-Manage­ment um den Vorstandsvorsitzenden Olaf Koch dagegen, aber manches spricht dafür, es könne am Ende dazu kommen. Damit liefert die Metro ein weiteres bemerkenswertes ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

Die SPD kann doch noch Wahlen gewinnen, jedenfalls in Wiesbaden

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Hessen galt mal als rote Hochburg. Die Zeiten sind lange vorbei. Aber zumindest in vielen städtischen Rathäusern stellte die SPD lange Jahre die Oberbürgermeister. So auch in Wiesbaden, von fünf Jahren abgesehen, von 1960 bis 1997. Von 1997 bis 2007 regierte dann der CDU-OB Hildebrandt Diel. 2007 vergaß (!) die SPD, ihren OB-Kandidaten ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

Flugbereitschaft fliegt in einem Jahr über 700 Stunden ohne Passagiere

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Stolze 727 Stunden ist die Flugbereitschaft des Bundes zwischen dem 1. März 2018 und dem 28. Februar 2019 zwischen Berlin-Tegel, Berlin-Schönefeld und dem Flughafen Köln/Bonn ohne Passagiere geflogen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

Peinliche Abwerbungsaktion der Bundeswehr beim Handwerk

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Positiv-Meldungen von oder über die Bundeswehr sucht man inzwischen meist vergeblich. Negativ-­Meldungen gibt es meist wöchentlich, manchmal täglich. Eine Peinlichkeit der besonderen Art lieferten die Werbestrategen der Bundeswehr Mitte Juni. Da ließen sie deutschlandweit für eine Karriere bei der Bundeswehr wie folgt werben: „Gas, ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

Immer mehr Autos, aber ständig neue Beschränkungen

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Zur Zeit überbieten sich mal wieder viele Interessierte, möglichst umfassende Einschränkungen für den privaten Auto­verkehr zu fordern. Kurioserweise steigt aber die Zahl der Fahrzeuge ständig. Am 1. Januar 2019 waren über 47 Millionen PKW in Deutschland zugelassen. Rein statistisch kamen damit auf 1.000 Einwohner 569 PKW. Am 1. Januar ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

Dieter Salomon neuer HGF der IHK Südlicher Ober­rhein

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2018 erlebte Dr. Dieter Salomon (Bündnis 90/Die Grünen) seine bis dato größte politische Niederlage. Nach 16 Jahren als Oberbürgermeister in Freiburg wurde er von einem parteilosen Nobody, Martin Horn, bei der Oberbürgermeisterwahl geschlagen. Ein Jahr später meldet sich Salomon zurück, als frisch gewählter Hauptgeschäftsführer der ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

Angela Merkel und das Rezo-Video

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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat erneut bewiesen, wie sie jede Kritik an sich abprallen lässt. In einer Diskussion mit Schülern in Goslar kritisierte sie den Umgang der CDU-Führung mit dem Video des YouTubers Rezo. Die CDU habe zu abwehrend und wenig unterhaltsam reagiert, ließ sie die Schüler wissen. Bezeichnend ist, wie Merkel mit dem ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
05.07.2019

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