REDAKTION

Gold boomt — werden Schließfächer zur Mangelware?

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In Krisenzeiten erfreut sich Gold immer einer gewissen Beliebtheit. Das ist auch in Zeiten der Corona-Pandemie nicht anders. Vor diesem Hintergrund überrascht nicht, dass die Degussa, nach eigenen Angaben „als weltweit operierendes Unternehmen für Gold, Silber und Platinmetalle inzwischen zum Marktführer unter den bankenunabhängigen ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
17.07.2020

Kleine politische Sommerreise Teil 2 — Kurioses zu CDU Gemeinderätin und Neuwieder SPD-Bürgermeister

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In der Mittelstandsausgabe vom 3. Juli hatten wir in unserem Beitrag zur politischen Sommerreise über den langjährigen stellvertretenden SPD-Bürgermeister Günter Schulz berichtet, der durch Parteiaustritt einem Ausschluss aus der SPD zuvorgekommen ist. Ihm war zum Verhängnis geworden, dass seine erneute Wahl nur mit der Stimme eines ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
17.07.2020

Was unterscheidet Deutschland von Ungarn?

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Nun, Viktor Orbán hat in Ungarn den Ausnahmezustand für beendet erklärt. Damit kann er nicht mehr allein per Verordnung regieren, sondern muss das Parlament beteiligen. In Deutschland lehnt die Bundeskanzlerin es allerdings ab, die epidemische Lage für beendet zu erklären, mit deren Hilfe beispielsweise Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
17.07.2020

Die Übergangsfrist zur Anschaffung einer TSE ist verlängert worden

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Sieben Bundesländer haben die bestehende Frist zur Ausstattung elektronischer Registrierkassen mit einer TSE um sechs Monate bis zum 31. März 2021 verlängert. Mehr dazu auf unserer Themenseite Corona www.markt-intern.de/corona.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
17.07.2020

Wer stoppt Markus Söder beim Kampf gegen Corona und bei der Selbstinszenierung?

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Erich Honecker hat im August 1989 noch behauptet, „Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf“. Wer derart starke Sprüche verbreitet, hat meist Angst davor, bei der Bevölkerung könne sich herausstellen, wie brüchig es in Wahrheit um manches Dogma bestellt ist. Dass auf Dauer Sprüche und martialisches Auftreten Fakten nicht besiegen können, hat auch Honecker wenig später erfahren. In gewisser Weise erinnert Dr. Markus Söder mit seinem Handeln bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie an dieses Verhaltensmuster.

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
08.07.2020

Wird die Rechtsaufsicht der IHKn wegen der unzulässigen ­Vermögensbildung endlich aktiv?

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Ende Januar hatten wir kurz über die jüngsten Urteile des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) berichtet, in denen es den verklagten IHKn Braunschweig und Lüneburg-Wolfsburg eine rechtswidrige Vermögensbildung attestiert (vgl. Mi 03/20). Aufgrund dieser weiteren höchstrichterlichen Entscheidungen hatten wir die Rechtsaufsicht in allen 16 ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
03.07.2020

Kleine politische Sommerreise durch Deutschland — ein subjektives Spiegelbild politischer Merkwürdigkeiten

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Urlaubsreisen zu unternehmen, ist wegen der Corona-Pandemie immer noch nicht so einfach, Fernreisen sind derzeit praktisch nahezu unmöglich. Um Ihnen dennoch ein Gefühl von Exotik zur Abwechslung im unverändert schwierigen Geschäftsalltag zu vermitteln, nehmen wir Sie einfach mal auf eine kleine politische Deutschlandreise mit, zu Orten und ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
03.07.2020

Warum der Staat immer die Falschen unterstützt

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Unter diesem Titel veröffentlichte Dr. Sahra Wagenknecht (Die Linke) einen Aufsatz, in dem es verkürzt darum geht, dass finanzielle staatliche Hilfe meistens bei den Falschen ankomme. So aktuell auch in der Coronakrise, wo zwar milliardenschwere Kredite an Großunternehmen verteilt werden, aber die kleinen Unternehmen in die Röhre schauen, wie ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
03.07.2020

Welcher Erfüllungsaufwand kommt wegen der Mehrwertsteuersenkung auf die Unternehmen zu?

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Gesicherte Zahlen dazu gibt es nicht. Was aber vorliegt, ist eine Berechnung des Statistischen Bundesamtes im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF), das wiederum tätig geworden ist, um eine entsprechende Anfrage des Nationalen Normenkontrollrats zu beantworten. Der hatte der Bundesregierung aufgegeben, „den Abgeordneten und ...

Dr. jur. Frank Schweizer-Nürnberg
03.07.2020

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