Modernisierungsmaßnahme

13.11.2018
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Haben Sie mit Ihrem Mieter eine Staffelmiete vereinbart, bleibt wenig Spielraum für weitere Mieterhöhungen. Das gilt laut LG Berlin (Az. 65 S 225/17) auch, falls Modernisierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Die Kosten für solche Arbeiten dürften Vermieter nicht auf Mieter mit Staffelmietvertrag umlegen. Das sei auch nicht nachträglich möglich, falls die Staffelmiete ausgelaufen ist. In dem konkreten Fall hatte ein Vermieter umfangreiche Modernisierungen vornehmen lassen. Bereits in seiner Ankündigung wies er eine Mieterin darauf hin, dass sie – nach dem Ende ihrer Staffel­miete – dafür einen „Modernisierungszuschlag“ zahlen müsse. Dies sei nicht zulässig, so die Richter. Der Gesetzgeber habe mit der Regelung der Staffelmiete eine Kalkulationssicherheit für beide Parteien erreichen wollen. Dieser Zweck würde verfehlt, wenn Mieter nur vorläufig von Erhöhungen verschont blieben.

RA Michael Niermann
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