Mietminderung (I)

04.09.2018
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Hat eine Modernisierungsmaßnahme an einem Mietshaus erhebliche Nutzungseinschränkungen (Mängel) zur Folge, so steht den Mietern grundsätzlich ein Minderungsrecht während dieser Zeit zu. Das gelte auch dann, so das LG Berlin (Az. 65 S 194/17), falls die Modernisierung ordnungsgemäß durchgeführt werde und der Mieter zur Duldung verpflichtet sei. Im Streitfall wurden während der Heizperiode im Winter die Gasversorgungsthermen ausgebaut, um die Energieversorgung umzustellen. Der Vermieter hatte dem Mieter zwar eine Ausweichwohnung zur Verfügung gestellt. Der Mieter zog aber nicht dort ein, sondern blieb und verlangte später eine nachträgliche Minderung der unter Vorbehalt weiter gezahlten Miete. Zu Recht, so das Landgericht und akzeptierte eine 25-prozentige Mietminderung mit der Begründung, es gebe keine Pflicht zum – wenn auch nur vorübergehenden – Auszug.

RA Michael Niermann
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