Mieterhöhung

09.01.2019
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Hat ein Mieter mit Billigung des Vermieters die beim Einzug vorhandene Küche ausbauen und durch eine neue ersetzen lassen, ist der Wert dieser Möbel bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete nicht zu berücksichtigen. Im Streitfall hatte der Vermieter eine Mieterhöhung damit begründet, zur Wohnung gehöre eine „moderne Kücheneinrichtung“, die bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete zu berücksichtigen sei. Der BGH (Urteil vom 24.10.2018, Az. VIII ZR 52/18) widersprach der Ansicht des Vermieters, die Wohnung sei ursprünglich mit einer ­Küche ausgestattet gewesen, was sich durch den Einbau der neuen Küche nicht geändert habe, sofern sich auch alle „Ausstattungsmerkmale“ der alten Küche in den neuen Möbeln wiederfinden.

RA Michael Niermann
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