Schwarzarbeit: Verständigung mit Finanzbehörden

08.06.2021
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Schwarzarbeit ist illegal und zumindest eine Ordnungs­widrigkeit. Mit Schwarzarbeit sollen (Lohn-)Steuern und Sozialversicherungsbeiträge 'vermieden' werden. Die Grenzen zwischen legaler und illegaler Beschäftigung sind nicht immer klar zu ziehen, was aber nicht vor Strafe schützt. Was Schwarzarbeit konkret ist, ist im § 1 des Gesetzes zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäf­tigung (SchwarzArbG) definiert. Wie wird Schwarzarbeit entdeckt? Dazu gibt es mehrere Möglichkeiten. Manchmal sind es die Schwarzarbeiter selbst, die – weil sie das mit ihnen vereinbarte Entgelt nicht erhalten – den Auftraggeber anzeigen.

Manchmal sind es die Auftraggeber, weil die Schwarzarbeiter zu sehr gepfuscht haben. Weitaus häufiger aber sind es die Finanzämter über Lohnsteueraußenprüfungen und die Sozialversicherungsträger bei ihren Außenprüfungen, die bei einem Anfangsverdacht auf Schwarzarbeit ein biss­chen tiefer bohren. Zudem glauben Finanzämter und ­Sozialversicherungsträger ihre Pappenheimer zu kennen und haben eine Liste mit besonders anfälligen Branchen.

Wie aber sieht es nun aus, wenn im Rahmen einer Lohnsteuer­außenprüfung Schwarzarbeit festgestellt wurde? Dann kann der Arbeitgeber sich mit dem Finanzamt über unversteuerte Lohnzahlungen verständigen. Diese Verständigung kann auch Grundlage für die Nachzahlungen des Arbeitgebers in die Rentenversicherung sein (Sozialgericht Osna­brück (Az.: S 54 R 661/16; S 54 R 662/16 u. a.  agi 122102). Eine möglicherweise für den Unternehmer teure, aber dennoch sinnvolle Entscheidung. Warum? Der Arbeitgeber müsste sonst nachvollziehbare Aufzeichnungen vorlegen, um geringere Zahlungsverpflichtungen zu begründen. „Aber genau diese Aufzeichnungen hat er doch wegen der Schwarzarbeit erst gar nicht gemacht!“, treffen Sie voll ins Schwarze (der Kalauer musste jetzt sein).

Dr. Claudia Ossola-Haring
Chefredakteurin
Peter Vogt
Chefredakteur
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