Verzicht auf Minusstunden-Aufbau

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Kurzarbeitergeld wird nur dann gezahlt, falls zuvor alle anderen – zumutbaren – Möglichkeiten des 'Nicht-Arbeitens' ausgeschöpft wurden. Dazu zählen beispielsweise Erholungsurlaube oder das Abfeiern eventueller Überstunden. Minusstunden, also negative Arbeitszeitkonten, müssen dagegen nach den neuen Regelungen nicht (mehr) aufgebaut ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
31.03.2020

Urlaub anordnen oder vorziehen als letzte Möglichkeit?

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„Kann oder muss ich als Arbeitgeber meine Mitarbeiter zwingen, Urlaub zu nehmen?“ Gute Frage, die mit einem klaren 'Es kommt darauf an!' beantwortet werden muss. Das Kurzarbeitergeld ist im Dritten Sozialgesetzbuch (SGB III) genau geregelt. Arbeitgeber dürfen unter anderem erst dann Kurzarbeit anmelden, wenn sie alles getan haben, um ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
31.03.2020

Liste der Corona-Hilfsmaßnahmen des Bundes und der Länder

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Bereits letzte Woche versprach die Regierung 'unbürokra­tische Soforthilfe' für die deutsche Wirtschaft. Allerdings ist alleine die Informationsbeschaffung für Unternehmer sehr zeit­intensiv. Deshalb haben wir die bisher getroffenen Maßnahmen der Bundesregierung und Länder übersichtlich für unsere ­Leser als Service zusammengestellt ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
31.03.2020

Great Britain to go?

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Auch wenn Großbritannien jetzt den Brexit vollzogen hat, sehr verehrte Damen und Herren, ändert sich für die Firmen, die ihre Mitarbeiter auf Geschäftsreise über den Kanal schicken müssen, nicht viel – trotz aller Bedenken rund um die Corona-Gefahr bei Dienstreisen. Blenden wir dieses Thema einmal aus, gibt es bis zum Jahresende 2020 wegen ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
17.03.2020

Sonderkündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten

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Nach der DSGVO bzw. dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sind Sie in drei Fällen verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu benennen. Erstens, Sie beschäftigen mindestens zwanzig Mit­arbeiter in Ihrem Unternehmen, die personenbezogene ­Daten automatisiert verarbeiten (§ 38 Abs. 1 BDSG). Sofern diese Arbeiten am Computer verrichtet werden, ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
17.03.2020

Was ist zusätzlicher Arbeitslohn?

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Sie erinnern sich? Der Bundesfinanzhof hat Mitte letzten Jahres (siehe 'agi' 23/19) seine Auffassung geändert, wenn es um Arbeitgeberleistungen geht, die „zusätzlich zum ohne­hin geschuldeten Arbeitslohn“ erbracht werden. Der Hintergrund: Diverse Steuerbefreiungs- und Pauschalbesteuerungsnormen oder andere steuerbegünstigende ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
17.03.2020

Schadensersatz gegen untreue Arbeitnehmer bei Betriebsübergang?

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Wenn kleine und mittelgroße Unternehmen keinen Nachfolger finden, ist eine Betriebsveräußerung für viele Unternehmer und auch deren Arbeitnehmer eine gute Lösung. Rechtlich spricht man von einem Betriebsübergang. Nach § 613 a des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) tritt der Käufer in einem solchen Fall in die Rechte und Pflichten aus den ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
17.03.2020

Bewerber haben kein unbedingtes Recht auf Lüge!

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Es wird zwar immer wieder behauptet, Bewerber hätten das Recht, im Bewerbungsgespräch zu lügen, das stimmt so aber nicht! Ihr Fragerecht als Arbeitgeber bei den Einstellungsverhandlungen wird nur insoweit anerkannt, als Sie ein berechtigtes Interesse an der Beantwortung der Frage haben – und zwar im Hinblick auf das Arbeitsverhältnis. Das ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
17.03.2020

Auf den Punkt gebracht

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Verdachtskündigung: Auch zufällig Entdecktes darf als Grund herhalten: Wird ein Angestellter verdächtigt, Geschäftsgeheimnisse weitergegeben zu haben, und lässt der Arbeitgeber dienstliche Daten auf dem Rechner des Verdächtigten kontrollieren, so können die bei dieser Kontrolle zufällig gewonnenen Erkenntnisse im Hinblick auf eine andere ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
17.03.2020

Das Sankt-Florians-Prinzip

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Diversität? Unbedingt. Toleranz? Unabdingbar. Gleichberechtigung? Auf jeden Fall! Doch laut Sozialpsychologin Mariela Elena Jaffé von der Universität Basel möchten Menschen Diversität eher bei anderen Teams sehen, aber nicht im eigenen. Im eigenen Team würden eher gleichartige Personen bevorzugt. Grund hierfür sind die potenziellen ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
17.03.2020

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