Ist ein Hintergrunddienst Rufbereitschaft oder Bereitschaftsdienst?

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Die Rufbereitschaft gilt nicht als Arbeits-, sondern als ­Ruhezeit. Eine Rufbereitschaft stellt aber dann in vollem Umfang Arbeitszeit dar, wenn es Einschränkungen gibt, die die Möglichkeit des Arbeitnehmers, seine Freizeit zu gestalten „ganz erheblich beeinträchtigen“, weil der ­Arbeitgeber beispielsweise zeitliche oder ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
13.04.2021

Verspätete Anzeige der Arbeitsunfähigkeit

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Die schuldhafte Verletzung der sich aus § 5 Abs 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) ergebenden (Neben-)Pflicht zur unverzüglichen Anzeige der Fortdauer einer Arbeitsunfähigkeit kann – je nach den Umständen des ­Einzelfalls – einen zur Kündigung berechtigenden Grund im Verhalten des Arbeitnehmers im Sinne des § 1 Abs 2 Satz 1 ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
13.04.2021

Bei pandemiebedingter Betriebsschließung tragen Arbeitgeber das Vergütungsrisiko

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Erst vor Kurzem hatten wir Sie – in einem anderen Zusammenhang – vor den Tücken des § 615 Satz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), den sogenannten Grundsätzen der Betriebsrisikolehre, gewarnt (siehe 'agi' 07/2021). Jetzt ist es auch 'gerichtsfest', dass Sie als Arbeitgeber den Mitarbeitern, die arbeitswillig sind, für die ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
13.04.2021

Arbeitsunfall auch bei schlechtem Gedächtnis

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„Habe ich die Tür verriegelt?“, „Ist der Wasserhahn ­richtig zugedreht?“ …, wir alle kennen solche kleineren gedanklichen Aussetzer. Passiert das einem Ihrer Mit­arbeiter, der sein Auto eigentlich schon geparkt hat und auf dem Weg in den Betrieb ist, dann aber nach wenigen Metern nochmal umkehrt, weil er prüfen will, ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
13.04.2021

Auf den Punkt gebracht

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Auch Arbeitnehmer dürfen Angehörige steuerlich wirksam beschäftigen: Will jemand einen Arbeitsvertrag mit dem Ehepartner oder der Ehepartnerin abschließen, so muss der „Arbeit­geber“ nicht zwingend Freiberufler oder Gewerbetreibender sein. Diese Möglichkeit steht auch Arbeitnehmer/innen im Rahmen eines so genannten ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
13.04.2021

Bonuszahlung einmal anders

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Als Arbeitgeber dürfen Sie Ihren Mitarbeitern einen Bonus anbieten, damit sie sich impfen lassen. Hat Ihr Unternehmen keinen Betriebsrat, sind Sie in Ihrer Entscheidung pro oder contra Impfprämie völlig frei. In den anderen Fällen müssen Sie beachten, dass eine solche Zahlung mitbestimmungspflichtig ist (§ 87 Abs. 1 Nr. 7 und 10 ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
13.04.2021

Keine Privilegien, aber auch keine Sanktionen

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Als Arbeitgeber dürfen Sie nicht geimpfte Mitarbeiter nicht ­bestrafen, indem Sie ihnen den Zutritt zu bestimmen Räumen, wie etwa Konferenzräume, Etagenküchen oder Kan­tinen verwehren. Das verstieße gegen das Maßregelungsverbot, das Ihnen eine Ungleichbehandlung im Betrieb verbietet. Andererseits haben Sie als Arbeitgeber eine ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
13.04.2021

Nur am 7. Tage sollst Du ruhen — Die 'Gründonnerstagsposse'

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Über Sinn und Unsinn, Ostern um zwei Ruhetage zu ergänzen, sehr verehrte Damen und Herren, soll hier nicht mehr diskutiert werden. Da haben die, die es verbockt hatten, noch schnell die faulen Eier aus dem Osternest genommen. Für Sie als Arbeitgeber wäre der verfrühte Aprilscherz eine mittlere Katastrophe geworden. Was denn konkret so ein ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
30.03.2021

Impftermin während der Arbeitszeit?

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„Was soll daran Besonderes sein?“, hören wir Sie schon halblaut fragen. „Hier werden doch wohl dieselben Regeln gelten wie beim Arztbesuch während der Arbeitszeit, oder?“ Sie haben recht – ob (Vorsorge-)Impfung oder normaler Arzttermin – die Gesundheit ist grundsätzlich die Privatsache Ihres Mitarbeiters. Das heißt, ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
30.03.2021

Wie viele Stunden Pause von der Arbeit müssen sein?

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Laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) hatten 2019 etwas mehr als 3,5 Millionen Deutsche einen Nebenjob. Analysen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) rechnen ein bisschen anders und beziffern die Zahl der ­Erwerbstätigen mit Zweitjob auf rund 4,1 Millionen. Damit hat sich die Zahl der Mehrfachbeschäftigten innerhalb der ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
30.03.2021

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