Überarbeitung der Spielzeug-Richtlinie
Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), schenkte schon vor Wochen dem Land reinen Wein ein: der Ukraine-Krieg und die Sanktionen gegen den Aggressor Russland würden auch Kosten für die deutsche Gesellschaft verursachen. Alles andere wäre Illusion, und alle müssten ihren Beitrag leisten. Jetzt legt das BMWK und BMF mithilfe der KfW ein Programm auf, um die wirtschaftlichen Folgen abzufedern. Entsprechend hat der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie (DVSI)/Nürnberg auf die Folgenabschätzung in Richtung Spielzeugrichtlinie hingewiesen. Denn diese steht derzeit auf dem Prüfstand. Im Schreiben des DVSI heißt es dazu: „Die EU hat deshalb das Beratungsunternehmen VVP Group beauftragt, eine Studie zur Folgenabschätzung auszuarbeiten. Gleichzeitig sucht Brüssel bei der Novellierung auch das Know-how der 'Basis'. Vor allem KMUs sollen ihre Meinung zu den Auswirkungen einbringen. Der DVSI wünscht sich: Jede Stimme zählt, deshalb unbedingt mitmachen!“ Ein Kompromissvorschlag des EU-Parlaments zu Verpflichtungen von Online-Marktplätzen ist zwar inzwischen ausgearbeitet und vorgelegt. Die Zweifel des DVSI sind dabei jedoch so formuliert: „Aber auch hier dürfte gelten, was für den Deutschen Bundestag die Regel ist: Kein Gesetz verlässt das Hohe Haus so, wie es reingekommen ist. Last, but not least, plant die EU eine geografische Herkunftsbezeichnung für Non-Food-Produkte. Das könnte eine interessante Diskussion ergeben angesichts der Tatsache, dass viele Produkte eher das Ergebnis einer Basar-Ökonomie sind.“ Es bleibt also spannend, wir halten Sie auf dem Laufenden.
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