Freitag, 12. April 2024

Der 10. April hat wieder einmal gezeigt: Parlamentsfernsehen kann lohnend sein. Dank der Mediathek des Deutschen Bundestages ist die Aussprache über den Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel 'Notwendige Nutzung der Kernenergie in der Energiekrise – Rückbau stoppen, Moratorium umsetzen' als Serie mit elf Mini-Folgen zugänglich. Meine Empfehlung: Unbedingt anschauen! Die Gefahr des Binge-Watching besteht...

Freitag, 12. April 2024

„Die Bedingungen, unter denen die nächste Bundestagswahl stattfindet, kann niemand kennen. Die FDP hatte immer Aufs und Abs. Ich bin zehn Jahre Parteivorsitzender. Wie viele Phasen dieser Art hatte ich alleine in meiner Amtszeit? Unter meiner Verantwortung erzielte die FDP 2017 und 2021 zweistellige Ergebnisse. Zum ersten Mal in ihrer Geschichte zweimal nacheinander. Und das ist auch mein Ziel für die nächste Bundestagswahl.“

• Bundesfinanzminister Christian...

Mittwoch, 10. April 2024

Wäre nicht die Sanierung des sich erneut in Insolvenz befindlichen Warenhauskonzerns Galeria für die betroffenen Arbeitnehmer und Kommunen mit Galeria-Standorten ein so trauriges Thema, könnte man über die aktuelle Entscheidung des Insolvenzverwalters, einem Konsortium aus NRDC Equity Partners und dessen Chef Richard Baker sowie BB Kapital SA (die private Vermögensverwaltungsgesellschaft des früheren Kaufhof-Aufsichtsr...

Dienstag, 09. April 2024

Mit den 'markt-intern'-Expertengesprächen setzt der Verlag ein Zeichen für den Dialog. Dieser ist aktuell wichtiger denn je, denn in Krisenzeiten gibt es die Tendenz, unterschiedliche Meinungen nach Freund und Feind zu sortieren. Eine solche Haltung führt nicht nur zu Spannungen zwischen Menschen. Sie schwächt auch das demokratisch gesinnte Lager – und damit letztlich den Mittelstand. Um dem entgegenzuwirken, bringen wir mit unseren Expertengesprächen politischen,...

Dienstag, 09. April 2024

Angesichts der Zahlen der heute von Bundesinnenministerin Nancy Faeser vorgestellten ‘Polizeilichen Kriminalstatistik’ fordert der Handelsverband Deutschland (HDE) „dringend die konsequentere strafrechtliche Verfolgung von Ladendiebstählen“ Eine mehr als nachvollziehbare Forderung. So stiegen die Ladendiebstähle in Deutschland 2023 im Vorjahresvergleich um mehr als 23 Prozent auf über 426.000 Fälle

Für...

Dienstag, 09. April 2024

Man kann nicht gerade behaupten, dass Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) zu den Stars der Ampel gehört. Ihr Auftritt im ‘heute journal’ vom 9. April ist allerdings ein neuer Tiefpunkt der politischen Kommunikation. Monatelang trug Paus die Forderung nach 5.000 neuen Stellen für die Umsetzung der geplanten Kindersicherung vor sich her. Ohne dieses zusätzliche Personal sei dies nicht machbar,...

Freitag, 05. April 2024

„Siegfried Russwurm hat ein paar Punkte, die richtig sind. Nur auch hier gilt: Der Ton macht die Musik. Und ich finde, er hat sich hier im Ton vergriffen oder vergreifen lassen. Vielleicht hat sein Pressesprecher auch ein paar markige Worte da reingebracht in dieses Interview, oder drin gelassen, um Aufmerksamkeit zu erzielen. Damit hat sich Herr Russwurm als ernstzunehmender Gesprächspartner im Kanzleramt sicherlich nicht qualifiziert, eher das Gegenteil getan,...

Donnerstag, 04. April 2024

Über eine tiefgreifende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) in Deutschland wird schon lange gestritten. Lange Zeit versuchten die Bestandswahrer des ÖRR Kritiker gerne in eine „rechte Ecke“ zu stellen. Weil speziell die AfD massiv Kritik am ÖRR übte und übt, wurde und wird nahezu jedem Kritiker vorgeworfen, sich mit der AfD gemein zu machen. Das erging beispielsweise auch der Mittelstands- und...