Olaf Scholz muss Christine Lambrecht entlassen

Regierungspolitiker lassen sich ungern öffentlich vorhalten, was sie zu tun haben. Dieses Verhalten dient berechtigterweise dem Selbstschutz. Besteht doch ansonsten die Gefahr, sich bei zukünftigen Entscheidungen in die Hand derer zu geben, die am lautesten nach bestimmten Lösungen rufen. Aber im Fall der amtierenden Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht muss Bundeskanzler Olaf Scholz diesen ehernen Grundsatz brechen. Die inzwischen unausweichliche Entscheidung, Lambrecht aus dem Amt zu entlassen, wird zu seinem persönlichen Ballast, wenn er nicht schnellsten handelt. Seit dem unsäglichen Silvester-Video der Verteidigungsministerin dürften sich viele wieder Anne Spiegels erinnern. Sie hatte ihren Rücktritt mit einem ähnlich skurrilen Fernsehauftritt besiegelt.

Damals hatte Scholz deutlich zu lange gewartet, selbst zu handeln. In diesem Fall betraf es aber eine Ministerin des Koalitionspartners Bündnis 90/Die Grünen, sodass Scholz sich hätte darauf zurückziehen können, der Koalitionspartner solle das Problem zunächst selbst lösen. Im Falle Lambrecht scheidet diese Argumentation aus. Sie gehört der SPD an. Und es darf auch kein Grund sein, sie im Amt zu belassen, dass die gewünschte Frauenquote nur eine Frau mit SPD-Parteibuch als Verteidigungsministerin zulässt. Jeder weitere Tag im Amt beschädigt sie selbst, die Bundeswehr, die Bundesregierung und damit Deutschland.