Dienstag, 25. Oktober 2022

Bayerns SPD gibt den Scheinriesen

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Die bayerische SPD hat am Wochenende mit Unterstützung des Bundeskanzlers auf ihrem Landesparteitag ihren Landesvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Florian von Brunn, zum Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt. Von Brunn erhielt 93 Prozent der Stimmen. Das hat Olaf Scholz derart beflügelt, dass er in seiner Rede bekannte, er sei „sehr zuversichtlich, dass es hier erreicht werden kann, dass die bayerische SPD regiert“. An sich wäre es natürlich schon möglich, dass die SPD in Bayern regiert. Aber ein Blick auf die letzte Landtagswahl und die aktuellen Umfrageergebnisse lässt daran doch arg zweifeln.

Bei der letzten Landtagswahl 2018 kam die SPD in Bayern auf 9,8 Prozent der abgegebenen Stimmen und belegte damit gerade einmal Platz fünf (!) unter den angetretenen Parteien. Dass es seitdem deutlich besser laufe, kann man auch nicht gerade behaupten. Aktuell prognostizieren ihr die Umfragen rund 10 Prozent der Stimmen. Dazu kommt, dass die SPD in Bayern alles andere als geschlossen auftritt, auch wenn von Brunn sich vor zwei Jahren auch den Fraktionsvorsitz neben dem Landesvorsitz gesichert hat. Das alles focht aber weder Scholz noch von Brunn an. Scholz vertraut darauf, der SPD könne in Bayern gelingen, was ihr auch im Bund gelang: Aus einer aussichtslosen Position die Wahl zu gewinnen, weil die Mitbewerber sich noch dümmer anstellen. Wer ein klares Konzept habe, „wer es beharrlich verfolgt, wer sich davon nicht abbringen lässt, der kann es auch schaffen, dass man eine Wahl gewinnt, wo man am Anfang in den Umfragen nicht vorne liegt“, ließ Scholz die Delegierten wissen. Um hinzuzufügen: „Wir haben das schon beweisen.“

Letzteres trifft zu. Allerdings dürfte auch Scholz wissen, dass dieser Erfolg im Herbst 2021 sehr speziellen Umständen geschuldet war. Und ja, niemand erwartet auf einem Parteitag, bei dem der Spitzenkandidat gekürt wird, dass die Delegierten gleichzeitig erklären, man habe eh‘ keine Chance bei der Wahl. Aber ebenso wenig ist es besonders klug, mit völlig unrealistischen Erklärungen potenzielle Wähler für dumm zu erklären. Das gilt für Scholz wie für von Brunn, der den Delegierten zurief: „Liebe Genossinnen und Genossen, es macht einen Unterschied, für was man steht! Wir als Bayern SPD haben Mut und Ideen für eine gute Zukunft! Wir haben ein Herz für soziale Politik!“ Es gäbe wohl einige Gründe für die bayerische Bevölkerung, Dr. Markus Söder abzuwählen. Aber dafür ausgerechnet die bayerische SPD in die Regierung zu wählen, dürfte aktuell wohl außer Olaf Scholz und Florian von Brunn den allerwenigsten Bayern einfallen.


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (0)

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