Habeck bringt die gesamte deutsche Wirtschaft gegen sich auf

Wohl selten hat es ein Minister geschafft, innerhalb so kurzer Zeit vom ‘Star’ einer Regierung zum Sinnbild seines Scheiterns zu werden, wie es derzeit Dr. Robert Habeck ‘gelingt’. Vor Kurzem noch in den meisten Medien als redegewandter überzeugender Erklärer schwieriger Abwägungsprozesse, nahbarer Minister, dem man in Interviews beim Denken zuhören könne, gefeiert, ist Habeck quasi über Nacht zum Totalversager geworden. Dass manche Kritik von heute dabei so überzogen ist, wie es die Lobeshymnen vorher waren, ist in diesem Zusammenhang irrelevant.

Entscheidend ist: Für Habeck wird es zur kaum lösbaren Aufgabe, sich diesem Negativstrudel wieder zu entziehen. Schon seine gestrige Reaktion auf die Kritik von Preussen Elektra an seinem Bereithaltungsplan zweier Atomkraftwerken hat verdeutlicht, dass auch bei ihm inzwischen die Nerven blank liegen. Dies ist durchaus verständlich. Denn nicht nur sein skurriler Auftritt bei Sandra Maischberger samt gescheitertem Versuch, den Spagat zu schaffen, einerseits nicht unnötig negative Szenarien – Insolvenzwelle – zu produzieren, Stichwort Self-Fulfilling-Prophecy, und andererseits dennoch die Sorge um stille Betriebsschließungen zu vermitteln, hat ihn nachhaltig beschädigt. Vor allem aber die der breiten Bevölkerung nicht zu vermittelnde Entscheidung, die noch im Betrieb befindlichen Atommeiler nicht weiter laufen zu lassen, hat ihn in eine Lage gebracht, aus der ohne Beschädigung nicht mehr herausfinden kann.

Kippt er seine eigene Entscheidung unter Hinweis auf die einhellige Ablehnung und Kritik aus der Wirtschaft, steht er als wankelmütiger Minister dar, der Entscheidungen je nach Resonanz des Publikums trifft. Eine Vorlage für alle, bei jeder zukünftigen Entscheidung ordentlich Rabatz zu machen. Bleibt er bei der Entscheidung, wird jede Verschlechterung der Versorgungslage im Energiesektor, jede weitere Preiserhöhung an ihm hängen bleiben. Spätestens dann, wenn es im Winter tatsächlich zu Problemen mit der Energieversorgung käme oder die Preise endgültig durch die Decke schießen, müsste Habeck zurücktreten. Ob es allerdings Olaf Scholz so lange gelingt, Habeck im Amt zu halten, ohne selbst unwiederbringlichen Schaden zu nehmen, muss der Kanzler selbst beantworten. Der hat gestern beschworen, es komme auf den Zusammenhalt der Bevölkerung an, um die Krise zu meistern. Wie der aber erreicht werden soll, wenn der Bundeswirtschaftsminister eine energiepolitische Entscheidung trifft, die von der inzwischen großen Mehrheit der Bevölkerung massiv abgelehnt wird, sollte sich Scholz selbstkritisch fragen.

Dr. Angela Merkels fataler Satz „Wir schaffen das“ hat schon einmal die Gräben in der Bevölkerung vertieft, statt sie zu begradigen, ohne die mit dem Flüchtlingsstrom zusammenhängenden Problem wirklich gelöst zu haben. Den Fehler sollten Scholz und Habeck bei der Energieversorgung nicht wiederholen. Habeck muss sich in der Frage der Atommeiler korrigieren, auch wenn es ihm persönlich viel Kredit an der grünen Basis kosten wird. Es nicht zu tun, dürfte ihm am Ende das Amt kosten.