Mittwoch, 06. Juli 2022

Frankfurts skandalumwitterter Oberbürgermeister Feldmann will Ende Januar 2023 zurücktreten

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Die Geschichte politischer Rücktritte ist um eine Posse reicher: Der amtierende Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) hat gestern angekündigt, zum 31. Januar 2023 zurückzutreten. Feldmann ist unter anderem wegen Korruption angeklagt und hat zuletzt reihenweise Skandale produziert. Mehrfache Aufforderungen zurückzutreten, hatte er bisher ignoriert. Deshalb unterstützt sogar seine eigene Partei ein Abwahlverfahren gegen ihn.

Gestern hat Feldmann endlich erklärt zurückzutreten. Allerdings will er sich dazu bis zum 31. Januar 2023 Zeit lassen. Das ist eine neue Facette des politischen Rückzugs. Damit will er angeblich „der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen“. Schon diese Aussage steht auf tönernen Füßen. Denn noch ist völlig unklar, ob es bei diesem Zeithorizont nicht doch zu einem Abwahlverfahren kommt. In seiner von dpa verbreiteten Rücktrittserklärung heißt es in der für ihn typischen selbstverliebten Art: „Dieser Schritt ist mir sehr schwergefallen. Ich liebe meinen Job und möchte keinen einzigen Tag davon missen. Ich wollte das Amt nie um seiner selbst willen, sondern um zu gestalten. Um das Leben der Frankfurterinnen und Frankfurter besser zu machen – vor allem derjenigen, die nicht im Rampenlicht stehen.“

Schlimmer geht es kaum. Wird ihm doch beispielsweise im Strafverfahren vorgeworfen, zu seinem Vorteil und dem der Funktionäre der AWO (Arbeiterwohlfahrt) gekungelt zu haben. Zwar klingt AWO nach sozialem Engagement, konkret ging es aber bei der AWO in Frankfurt und der mit ihr verbandelten AWO in Wiesbaden in der Funktionärskaste vorrangig um den eigenen Vorteil. Ansonsten ergeht sich die Erklärung in seiner Aufzählung seiner Erfolge als OB. Auch das ist vor dem Hintergrund eines bevorstehenden Abwahlverfahrens eine Chuzpe, die nur wenige an den Tag legen könnten. Wiederum typisch für Feldmann ist seine Forderung, „mit dem heutigen Tag an alle Verantwortlichen der Stadt und die Frankfurterinnen und Frankfurter zu appellieren: Gehen wir wieder aufeinander zu, hören wir uns zu und verlassen wir die ausgetretenen Pfade der Schuldzuweisung und der personalisierten Vorwürfe. Stellen wir wieder das Ringen um den besten Weg für unsere Stadt in den Mittelpunkt der Auseinandersetzung!“

Auch wenn ein Abwahlverfahren die Stadt, und damit ihre Bürgerinnen und Bürger, teuer zu stehen kommt, sollten sich die Parteien in Frankfurt darauf verständigen, diesem traurigen Schauspiel ein Ende zu bereiten. Weitere sechs Monate mit Feldmann als OB in einer Opferrolle sollte sich niemand antun!


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (0)

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