Manuela Schwesig führt einen verlorenen Kampf

Manuela Schwesig versucht, mit allen Mitteln einen Rücktritt wegen ihrer früheren Haltung zu Russland und zu Nord Stream 2 zu vermeiden. Sie wäre gut beraten, diesen aussichtslosen Kampf nicht unnötig in die Länge zu ziehen. Dabei können weder sie noch die SPD gewinnen. Rücktritte, die unvermeidlich sind, werden aufgrund des enormen Drucks letztlich doch vollzogen. Das haben zuletzt Ursula Heinen-Esser und Anne Spiegel eindrucksvoll erleben müssen. Allenfalls Andreas Scheuer taugt als Gegenbeweis. Aber wer möchte sich schon mit Scheuer vergleichen lassen?

Sicher, Schwesig mag es ungerecht vorkommen, dass nun ausgerechnet sie mit dem Amtsverzicht dafür bezahlen soll, dass ihre Partei und namhafte Vertreter anderer Parteien (allen voran Dr. Angela Merkel) jahrelang auf den falschen Partner gesetzt haben. Nur sollte sie, wie die SPD, auch zur Kenntnis nehmen, dass derjenige am Ende die Verantwortung für Entscheidungen, die er selbst getroffen hat, übernehmen muss, der an vorderster Front stand und steht. Und das ist in Mecklenburg-Vorpommern nun einmal sie. Da hilft es nicht, zu Recht darauf zu verweisen, andere (CDU, Die Linke) hätten allen Beschlüssen zur Errichtung der bizarren Stiftung Klima und Umweltschutz MV im Landtag zugestimmt. Und es hilft leider auch nicht, dass vermutlich ein ehemals anerkannter Bundeskanzler der SPD ihr dies alles eingebrockt hat. Der ist nicht einmal bereit, sich seiner eigenen Verantwortung zu stellen, wie sollte er da die Kraft aufbringen, für Schwesigs Irrweg die Verantwortung zu übernehmen?

Schwesig kann zwar darauf bauen, dass die SPD sie nicht fallen lassen wird. Zumindest, solange Gerhard Schröder noch nicht aus der Partei geworfen ist, verbietet dies schon die parteiinterne Hygiene. Aber will sie sich und der SPD tatsächlich antun, wochenlang in einem Untersuchungsausschuss des Landtags darüber verhandeln zu lassen, wie fremdgesteuert Schwesig und die SPD-geführte Landesregierung von Moskau waren? Spätestens wenn die Prognosen für die anstehenden Landtagswahlen für die SPD schlechter werden, werden hinter den Kulissen die Ratschläge lauter werden, Konsequenzen zu ziehen. Und dann werden auch die Lobgesänge auf Schwesigs Erfolge der Vergangenheit kaum noch angestimmt werden. Sie sollte daher den Mut aufbringen, ihrerseits nicht den richtigen Zeitpunkt für einen zugegeben schwierigen Schritt, den sie persönlich mit guten Gründen als ungerecht empfinden mag, zu verpassen. Am Ende wird er unvermeidlich sein.