Mittwoch, 23. Juni 2021

Dobrindt bringt erneute Koalition der Union mit der SPD ins Spiel

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Vor Kurzem antwortete -Landesgruppenchef Alexander Dobrindt im Interview mit der Rheinischen Post auf die Frage, ob die Härte des Wahlkampfes der Grund dafür sei, dass er inzwischen milder auftrete: "Ich war mir selbst lange nicht sicher, ob mir nach meinem früheren Amt als Generalsekretär die Resozialisierung gelingt. Ich befinde mich immer noch in einem Lernprozess, und freue mich, wenn meine Bereitschaft zu Milde in der Öffentlichkeit registriert wird." Aktuell hat er einen erneuten Beweis seiner selbsternannten Resozialisierung geliefert.

Während sich führende Politiker von Union und SPD derzeit am liebsten selbst aus den jeweiligen Ämtern entfernen würden, überraschte Dobrindt am Dienstag vor der letzten regulären Fraktionssitzung der Abgeordneten von CDU und CSU vor der parlamentarischen Sommerpause mit der Aussage, die Union solle nicht ausschließen, mit der SPD etwa auch in einer anderen Koalition regieren zu können. Immerhin fügte er hinzu, dazu sei seitens der SPD "eine Lernkurve" Voraussetzung.

Dobrindts Kalkül dahinter: Sollte es nach der Bundestagswahl nicht für ein Schwarz-Grünes-Bündnis zur Regierungsbildung unter Kanzler Armin Laschet reichen, soll auf jeden Fall verhindert werden, dass Annalena Baerbock unter Beteiligung von SPD und FDP zur Bundeskanzlerin gewählt wird. Dafür mag man Verständnis aufbringen, allein völlig unklar ist, wie diese Lösung unter den zunehmenden Anfeindungen der aktuellen Koalitionspartner funktionieren soll. Zumal die SPD bisher eine weitere Koalition mit der Union kategorisch ausgeschlossen hat. Und zu guter Letzt hat Dobrindt auch noch indirekt die FDP verprellt. Zwar betonte er, er sei sich mit FDP-Chef Christian Lindner einig, "dass wir beide Annalena Baerbock nicht zur Kanzlerin wählen würden". Dies schließe jedoch nicht aus, dass die FDP trotzdem für eine Ampel zur Verfügung stehen würde.


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (0)

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