Dienstag, 15. Juni 2021

Zoff bei der CSU – wurde Veranstaltung der MU von der CSU sabotiert?

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Das Portal Insalzach24.de berichtet von einem massiven Streit innerhalb der CSU. Hintergrund ist eine seitens der Mittelstands-Unions (MU) geplante Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Christoph Lütge, der an der Technischen Universität München u. a. Ethik lehrt und dort Direktor des TUM Institute for Ethics in Artificial Intelligence ist. Lütge gehörte dem Bayerischen Ethikrat an, bis er mit massiver Kritik an den Corona-Maßnahmen der Landesregierung aufgefallen war. Sie gipfelte in Sätzen wie „Menschen sterben nun einmal. Dafür alle anderen wegzusperren, das halte ich für komplett unverhältnismäßig.“ Am 2. Februar dieses Jahres wurde seine Berufung vom Bayerischen Kabinett widerrufen.

Der Sabotagevorwurf bezieht sich darauf, so der MU-Landesvorsitzende und bayerische Landtagsabgeordnete Franz Josef Pschierer, die Parteizentrale habe kurzfristig den Webex-Zugang zur Veranstaltung gesperrt. Pschierer betont zwar, er teile Lütges Auffassungen im Einzelnen nicht, aber es dürfe in der CSU „keine Rede und Diskussionsverbote geben“. CSU-Generalsekretär Markus Blume wirft er Defizite im Demokratieverständnis vor. Der kontert, es habe keine Zensur stattgefunden, sondern ein serverseitiges Sicherheitsupdate sei erforderlich gewesen, weshalb die Diskussion „leider ungeplant nicht stattfinden“ konnte. Pschierer, so Blume, sei „leider schon seit Monaten völlig von der Rolle – schade“.

Auch hier zeigt sich wieder, wie verengt der politische Meinungskorridor inzwischen gehandhabt wird. Wer sich die Vita von Lütge anschaut, wird kaum auf die Idee kommen, es könne sich bei ihm um einen Verschwörungstheoretiker handeln, auch wenn man seine Ansichten und die Art ihrer Darstellung nicht teilt. Davon war bis vor Kurzem offenbar auch die Staatsregierung noch selbst überzeugt, sonst hätte sie ihn kaum in ihren Ethikrat berufen. Dass nun ausgerechnet ein Sicherheitsupdate die Durchführung der Veranstaltung mit ihm verhindert haben soll, kann man Blume glauben, muss man aber nicht.


Verfasst von: Frank Schweizer-Nürnberg | Kommentare (0)

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