Knatsch um die Urlaubsplanung

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Eigenmächtiger Urlaubsantritt: „Ich bin dann mal weg“ – geht nicht! Jahr für Jahr beginnt kurz vor der Ferienzeit in vielen Betrieben wieder der Streit darüber, ob, wann und wie Betriebsangehörige ihren Jahresurlaub nehmen können. Urlaubsplanung sorgt häufig für betrieblichen Streit, obwohl grundsätzlich das ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
05.07.2022

Betrügerische Qualmerei

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Es gibt ja zahllose Witze darüber, dass und wie Mitar­beiter Arbeit im Sinne ihres Arbeitsvertrags vortäuschen können, in Wirklichkeit aber nichts (zumindest nichts für den Arbeitgeber) tun. Überhaupt nicht witzig dagegen sind die Rechtsfolgen eines solchen Vortäuschens. Denn wer vorgibt, zu arbeiten, dies aber überhaupt nicht oder nur ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
05.07.2022

Anspruch auf Schadenersatz vom Mitarbeiter nicht einfach links liegenlassen

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Dass Halbwissen gefährlich sein kann, ist vor allem aus dem medizinischen Bereich bekannt. Aber auch in der Juristerei ist Halbwissen gefährlich, wie nun ein ehema­liger – mit durchaus kriminellen Genen versehener – Mitarbeiter lernen musste. Was war geschehen? Fred Finn war bestechlich und seiner Arbeitgeberin, der KK-GmbH, gegenüber ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
05.07.2022

Arbeitgeber-Energie nötig für Energiepauschale

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Mitte Mai hatte der Bundesrat der Energiepreispauschale (EPP) von einmalig 300 Euro zugestimmt. Das ist die gute Nachricht. Die zweite gute Nachricht: Die EPP ist sozialversicherungsfrei. Damit aber auch schon ein Ende der guten Nachrichten. Die EPP ist nämlich steuerpflichtig (§§ 112 ff. Einkommensteuergesetz/EStG). Bei Mini-Jobbern aber ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
05.07.2022

Auf den Punkt gebracht

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Fahrtkostenzuschuss: Reduzierung wegen 9-€-Ticket? Das Bundesministerium der Finanzen hat sich aktuell zur lohnsteuer­lichen Behandlung von Zuschüssen des Arbeitgebers für den öffentlichen Personennahverkehr während der Gültigkeits­dauer des sog. 9-€-Tickets geäußert (BMF Schreiben vom 30.5.2022 — Az. IV C 5 — S 2351/19/10002 ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
05.07.2022

Wollen und dürfen ist zweierlei: Arbeitsunfähig, aber arbeitswillig — ein Problem?!

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Ihr Mitarbeiter meldet sich bei Ihnen, sehr verehrte Damen und Herren, er wäre gerade beim Arzt gewesen, der ihn eine Woche krankgeschrieben habe. Die Krankschreibung sei schon mit der Post unterwegs. Soweit alles bekannt und ­gewohnt. Jetzt aber taucht der Mitarbeiter am dritten Tag wieder im Büro auf und will arbeiten. Frage: Darf er das? ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
21.06.2022

Wer behinderte Mitarbeiter ohne Zustimmung des Integrationsamts kündigt, diskriminiert

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Wer als Arbeitgeber einem behinderten Mitarbeiter kündigt, ohne zuvor die Zustimmung des Integrationsamts eingeholt zu haben (§ 168 des Neunten Sozialgesetzbuchs/SGB IX), dessen Pflichtverstoß legt die Vermutung nahe, dass er den Mitar­beiter wegen seiner Behinderung diskriminiert. Natürlich ist dies nicht die einzig mögliche Form der ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
21.06.2022

Maske tragen muss angemahnt werden

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In einigen Bereichen, vor allem, aber nicht nur, im Gesundheitswesen oder im Einzelhandel, waren Mitarbeiter während der Corona-Pandemie verpflichtet, Mund-Nasen-Masken zu tragen. Wie würden Sie jetzt folgenden Fall beur­teilen? Kim Keller, nicht gegen SARS-CoV-2 geimpft und nicht genesen, war bei einem regionalen Krankenhaus ­Azubi zum ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
21.06.2022

Arbeitgeber hat das Recht, Corona-Tests anzuordnen

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Sie werden uns noch eine Weile beschäftigen, die Strei­tigkeiten in und um die Pandemie-Maßnahmen. So 'ermüdend' das erscheinen mag, ist es doch wichtig zu wissen, was die Arbeitgeber-Rechte waren (und sind), um hier gleich von vornherein bei manchen 'Pflöcke einschlagen' zu können. So waren (und sind) Sie als Arbeitgeber berechtigt, ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
21.06.2022

Betriebsausflüge und Sicherheit auf Volksfesten

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Volksfeste wie etwa der 'Cannstatter Wasen' oder das 'Münchner Oktoberfest' oder das 'Speyerer Bretzelfest' oder Bonns 'Pützchens Markt' dürfen nach Corona nun wieder stattfinden und sind als Betriebsausflüge deshalb vielleicht besonders beliebt. Denn sie sorgen für Spaß und ausgelas­sene Stimmung, die vielen Mitarbeitern in den letzten ...

Dr. Claudia Ossola-Haring
21.06.2022

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