MIT fordert neue, marktkonforme Energiewende

Dieter Bischoff
Dieter Bischoff

Für unsere Reihe 'Absurditäten der Energiewende' haben wir inzwischen siebzehn Folgen erstellt (http://www.marktintern. de/redaktionen/mittelstand/service/). Die Serie soll auf ironische Art deutlich machen, zu welchen unsinnigen Ergebnissen und wirtschaftlich teuren Folgen die Energiewende geführt hat und unverändert führt. Obwohl niemand diesen Absurditäten widersprechen oder sie für sinnvoll erachten kann, läuft das System weitgehend unverändert weiter. Nicht alle wollen das akzeptieren. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) beispielsweise nicht.

Dieter Bischoff, stellvertretender Bundesvorsitzender und Vorsitzender der Kommission Energie und Umwelt der Mittelstands- und Wirtschaftsver­einigung der CDU/CSU (MIT), kämpft weiter unermüdlich für eine marktwirtschaftliche Behandlung der Erneuerbaren Energien. „6,354 Cent/kWh Einspeisevergütung ab 2016 als EEG-Um­lage. Wo bleibt da eigentlich der Aufschrei der ­Empörung?!", fragt Bischoff im Gespräch mit Mi am Rand des Dresdener Bundeskongresses der MIT (vgl. dazu ­unseren ­Bericht in Mi 24/15) und fährt fort: „Und das ist gerade erst der Anfang der Zusatzkosten zum Strom. Danach geht es erst richtig los: Netz­entgelte, Vorhaltekosten, steigende KWK ­Umlage, und, und, und. Wann fangen wir endlich damit an, die Erneuerbaren Energien in die Pflicht zu nehmen, in Speichertechnologien zu investieren? Wir haben ihnen das Privileg der Einspeisevergütung gegeben (eine planwirtschaftliche Todsünde der ersten Kategorie), jetzt könnten sie sich endlich revanchieren. Nicht wir, die Stromverbraucher, sind dazu da, die Erneuerbaren Energien zu versorgen; die Erneuerbaren Energien sind dazu da, uns zu versorgen, und zwar rund um die Uhr, auch wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint. Die Zeiten, wo die Erneuerbaren Energien nur den gleichmäßigen Eingang der Einspeisevergütung zu über­wachen haben, müssen der Vergangenheit ange­hören!" Dem umtrie­bigen Bischoff ist es in Dresden gelungen, einen Vorstandsbeschluss der MIT zu erwirken, der auf dem Bundesparteitag der CDU in Karls­ruhe (der erst nach Redaktionsschluss der Ausgabe beginnt) zur Beschlussfassung eingereicht wird. Würde der ­Antrag angenommen, würde sich die CDU dazu bekennen, „dass den Anbietern Erneuerbarer Energien die Pflicht auferlegt wird, eine Stromver­sorgung rund um die Uhr zu gewährleisten. Sofern dies technisch oder auf Grund fehlender ­Speicher noch nicht möglich ist, müssen sie andere Lösungen finden wie etwa das Abschließen langfristiger Lieferverträge mit herkömmlichen Energieträgern oder durch den Bezug auf dem Spotmarkt." Sollte ­diese Haltung gar anschließend auch noch Regierungspolitik werden, wäre tatsächlich der Einstieg in eine marktwirtschaftlich akzeptable Einbindung ­Erneuerbarer Energien in die Stromversorgung erreicht. Leider fehlt uns der Glaube, es könne dazu kommen.